Drucksache - VII/1188  

 
 
Betreff: Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0825/46/16
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneTiefOrd
Verfasser:Andrea GerbodeHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
17.12.2015 
42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Stellungnahme
13.01.2016 
48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau vertagt   
17.02.2016 
50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau vertagt   
25.02.2016 
51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
07.04.2016 
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
04.05.2016 
41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.05.2016 
46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0825/46/16)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.04.2018 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
31.05.2018 
15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
28.06.2018 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
13.09.2018 
18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
18.10.2018 
20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
29.11.2018 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
18.12.2018 
22. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.01.2019 
23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antratg, 07.12.2015, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 04.05.2016, BüOrd
Beschluss, 26.05.2016, BzVV
Schlussbericht, 09.03.2018, BA
Beschlussempfehlung, 18.12.2018, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für (mitberatend) Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

 Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-14, lfd. Nr. 0948 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

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