Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:07 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-14

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VIII/0394  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VIII/0395  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-14 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)    
Ö 7.1     Zwischenberichte    
Ö 7.1.1  
Fahlenbergbrücke
Enthält Anlagen
VII/0253  
Ö 7.1.2  
Fahrbahn Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 7.1.3  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern
Enthält Anlagen
VII/0628  
Ö 7.1.4  
Internetauftritt des Bürgerhauses Altglienicke grundlegend verbessern
Enthält Anlagen
VII/0734  
Ö 7.1.5  
Zebrastreifen Elsenstraße / Karl-Kunger-Straße
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 7.1.6  
Busspuren auf der Elsenbrücke
Enthält Anlagen
VII/0934  
Ö 7.1.7  
Bushaltestelle Bellevuepark
Enthält Anlagen
VII/0939  
Ö 7.1.8  
Keine meterhohen Fontänen am Fahrbahnrand Am Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/0968  
Ö 7.1.9  
Einrichtung eines Radweges auf der Kiefholzstraße
Enthält Anlagen
VII/1053  
Ö 7.1.10  
Beleuchtung am S-Bahnhof Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/1115  
Ö 7.1.11  
Illegale Autorennen unterbinden
Enthält Anlagen
VIII/0023  
Ö 7.1.12  
Verkehrsführung Rudower Chaussee
Enthält Anlagen
VIII/0095  
Ö 7.1.13  
Linksabbiegerampel Südostallee / Baumschulenstraße
Enthält Anlagen
VIII/0125  
Ö 7.1.14  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 7.1.15  
Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Schönefelder Chaussee 174
Enthält Anlagen
VIII/0161  
Ö 7.1.16  
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0270  
Ö 7.1.17  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 7.1.18  
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten
Enthält Anlagen
VIII/0335  
Ö 7.1.19  
A113 automatisch regulieren
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 7.2     Schlussberichte    
Ö 7.2.1  
Fußwege in Treptow
Enthält Anlagen
VII/0441  
Ö 7.2.2  
Fahrradabstellplatz am S-Bahnhof Grünau sanieren und erweitern
Enthält Anlagen
VII/0548  
Ö 7.2.3  
Radweg Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/0655  
Ö 7.2.4  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße
Enthält Anlagen
VII/0972  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für Frau Gisela Kurkhaus-Müller (SM 15-10)
Enthält Anlagen
VII/0975  
Ö 7.2.6  
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 7.2.7  
Fahrbahnmarkierung am Dammweg aus Richtung Grenzallee kommend entfernen
Enthält Anlagen
VII/1061  
Ö 7.2.8  
Schul- und Sportstättensanierung sichern
Enthält Anlagen
VII/1065  
Ö 7.2.9  
Konferenz im Bürgerhaus Altglienicke
Enthält Anlagen
VII/1168  
Ö 7.2.10  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 7.2.11  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 7.2.12  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)
Enthält Anlagen
VII/1215  
Ö 7.2.13  
Schutzstreifen Fürstenwalder Damm
Enthält Anlagen
VII/1247  
Ö 7.2.14  
Sachmittel für freiwilliges Engagement wieder für Denkmalschutz zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
VII/1357  
Ö 7.2.15  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0296  
Ö 7.2.16  
Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen
Enthält Anlagen
VIII/0299  
Ö 7.2.17  
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus würdig begehen
Enthält Anlagen
VIII/0307  
Ö 8     Personelles / Wahlen    
Ö 8.1  
Nachwahl von Kiezpatinnen / Kiezpaten und stellvertretenden Kiezpatinnen / Kiezpaten
Enthält Anlagen
VIII/0389  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Enthält Anlagen
VIII/0416  
Ö 8.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Enthält Anlagen
VIII/0417  
Ö 8.4  
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 2019-2023
Enthält Anlagen
VIII/0418  
Ö 8.5  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023
Enthält Anlagen
VIII/0419  
Ö 8.6  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer /-innen im Schöffenwahlausschuss
Enthält Anlagen
VIII/0424  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Sondermittel für den Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 18-05)
Enthält Anlagen
VIII/0420  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Kulturspreepark e. V. (SM 18-10)
Enthält Anlagen
VIII/0422  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Zukunft in Grünau e. V. (SM 18-11)
Enthält Anlagen
VIII/0421  
Ö 11.4  
Sondermittel für Herrn Frank Odening (SM 18-12)
Enthält Anlagen
VIII/0423  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Einrichtung von zwei Hundeauslaufgebieten im Bezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1450  
Ö 12.2  
Mieter /-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 12.3  
Wochenmarkt im Kranbahnpark
Enthält Anlagen
VIII/0308  
Ö 12.4  
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0340  
Ö 12.5  
Entwicklung zu gesellschaftlicher Vielfalt angemessen würdigen
Enthält Anlagen
VIII/0364  
Ö 12.6  
Schulgarten der Grundschule an der Wuhlheide erhalten
Enthält Anlagen
VIII/0365  
Ö 12.7  
Tempo 30 vor Jugendamt und Musikschule
Enthält Anlagen
VIII/0366  
Ö 12.8  
Sitzbänke im Grünzug Ladenpassage Kosmosviertel erneuern
Enthält Anlagen
VIII/0367  
Ö 12.9  
Pedelecs für die Fahrradstaffel des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD)
Enthält Anlagen
VIII/0368  
Ö 12.10  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag – Bezirksverordnete gehen mit gutem Beispiel voran
Enthält Anlagen
VIII/0375  
Ö 12.11  
Mehr Sitzbänke für den Treptower Park
Enthält Anlagen
VIII/0379  
Ö 12.12  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 12.13  
Bedarfsampel Am Treptower Park / Moosdorfstraße
Enthält Anlagen
VIII/0381  
Ö 12.14  
Digitalisierung an Schulen voranbringen
Enthält Anlagen
VIII/0344  
Ö 12.15  
Neubau einer Kita in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0345  
Ö 12.16  
Schaukasten vor dem Rathaus Johannisthal
Enthält Anlagen
VIII/0382  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Im I. Halbjahr 2017 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VIII/0393  
Ö 13.2  
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR
Enthält Anlagen
VIII/0425  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Reinigungsleistung in den Dienstgebäuden
Enthält Anlagen
VIII/0396  
Ö 14.2  
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 14.3  
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse
Enthält Anlagen
VIII/0398  
Ö 14.4  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 14.5  
Beteiligung der Seniorenvertretung an der Etablierung der Stelle zur Seniorengesundheitskoordination
Enthält Anlagen
VIII/0411  
Ö 14.6  
Barrierefreie Neugestaltung des Vorplatzes am S-Bahnhof Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/0400  
Ö 14.7  
Fahrrad-Parken am S-Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0401  
Ö 14.8  
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 14.9  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 14.10  
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 14.11  
Verbesserte Anmeldemodalitäten für Kinderschwimmkurse
Enthält Anlagen
VIII/0404  
Ö 14.12  
Parkhaus im Bebauungsplan "Parkplatz Amtswäldchen" vorsehen
Enthält Anlagen
VIII/0413  
Ö 14.13  
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 14.14  
Schmöckwitzer Inselschüler nicht länger hinhalten - Ampel jetzt
Enthält Anlagen
VIII/0414  
Ö 14.15  
Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik und der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VIII/0406  
Ö 14.16  
Trainingsplatz Tennisverein TC Orange-Weiß Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/0415  
Ö 14.17  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 14.18  
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 14.19  
Weiterqualifizierung durch E-Learning
Enthält Anlagen
VIII/0427  
Ö 14.20  
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 14.21  
Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern durch MoKiS
Enthält Anlagen
VIII/0429  
Ö 14.22  
Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0430  
Ö 14.23  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
Überlassung von Räumen im Wohngebietszentrum Allende-Viertel an die GBM
Enthält Anlagen
VIII/0408  
Ö 15.2  
Kontrolle des Registers Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0409  
Ö 15.3  
Kontrolle des Zentrums für Demokratie
Enthält Anlagen
VIII/0410  
               
 
 

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