Auszug - Super-Ferien-Pass bekannter machen  

Aussprache:

Frau BzV Rohde begründet als Vorsitzende des JHA die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Bertram begründet den Änderungsantrag der AfD-Fraktion.

Frau BzV Haußdörfer (SPD-Fraktion), Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Frau BzV Kant (Fraktion DIE LINKE).

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: 13; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis BE: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 1.

Die Beschlussempfehlung des JHA ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.