Drucksache - VIII/0652  

 
 
Betreff: Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDTiefOrd
Verfasser:Andreé Bügel 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.2. Bezirksregion 01 Alt-Treptow
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.01.2019 
23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
21.02.2019 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
21.03.2019 
25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
04.04.2019 
25. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 21.01.2019, AfD
Beschlussempfehlung, 21.03.2019, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0652

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nichtamtlichen Zeichen auf der Puschkinallee – Verkehrszeichentafeln mit rot durchgestrichenem Z 237 StVO und Text: "Benutzungspflicht hier aufgehoben! Radverkehr auf der Fahrbahn ist zulässig!" – aus dem Sichtbereich des Verkehrs auf der Fahrbahn entfernt werden.

Stattdessen soll an geeigneten Stellen mit dem Gefahrzeichen Z 138 StVO - Radverkehr - auf den zulässigen Fahrradverkehr auf der Fahrbahn und die damit verbundene Gefahr hingewiesen werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:1) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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