Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen 4 Dringlichkeiten vor.

• Verkehrsinfarkt Salvador-Allende-Brücke – mit dem ÖPNV anwohnerfreundlich reagieren der Fraktionen SPD und DIE LINKE.
  Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.30 eingeordnet.
• Ampelphasen an der Salvador-Allende-Straße Ecke Friedrichshagener Straße der CDU-Fraktion unter Beitritt der Einz.-BzV (FDP).
  Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.31 eingeordnet.
• Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern der CDU-Fraktion unter Beitritt der Einz.-BzV (FDP).
  Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bei 1 Enthaltung bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.32 eingeordnet.
• Brückensanierungen in Treptow-Köpenick zügig voranbringen der Fraktionen SPD und DIE LINKE.
  Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bei 1 Enthaltung bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.33 eingeordnet.

Der BzVV schlägt die Behandlung der Dringlichkeiten vor TOP 14.1 vor. Dazu erfolgt kein Widerspruch.

Zur TO:

• Nachträglich verteilt wurden die Mündlichen Anfragen, die Bürgerfragen, die genannten Dringlichkeiten und

-       ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu TOP 12.7, VIII/0460

-       ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu TOP 12.10, VIII/0492

-       ein Austauschblatt zu TOP 14.7, VIII/0656

• Der Antrag unter TOP 14.10, VIII/0659 wurde von der CDU-Fraktion zurückgezogen.
• Folgende Beitritte sind erfolgt:

-       TOP 2.2, VIII/0682 Beitritt der Einz.-BzV (FDP)

-       TOP 2.3, VIII/0683 Beitritt der Einz.-BzV (FDP)

-       TOP 14.5, VIII/0654 Beitritt der Einz.-BzV (FDP)

-       TOP 14.7, VIII/0656 Beitritt der Einz.-BzV (FDP)

-       TOP 14.14, VIII/0662 Beitritt der CDU-Fraktion

-       TOP 14.18, VIII/0666 Beitritt der CDU-Fraktion.

Die so geänderte Tagesordnung wird bestätigt.