Auszug - Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"
Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich am Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" der Senatsverwaltung zu beteiligen und dazu eigene Prioritäten zu erarbeiten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.
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