Auszug - Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße  

 
 
23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.31
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0643 Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDTiefOrd
Verfasser:Andreé Bügel 
Drucksache-Art:Antrag (dringl.)Beschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 05 Oberschöneweide

Aussprache:

Herr BzV Oestreich begründet als Vorsitzender des A. f. TiefOrd die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion), Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion), Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP).

Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE) beantragt Schluss der Aussprache, Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion) spricht dagegen.

Abstimmung: Bei 9 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich angenommen.


Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.


 
 

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