Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
 VI/0871  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
 VI/0872  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
 VI/0873  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-23      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
 VI/0912  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
 VI/0913  
Ö 8.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr  
Enthält Anlagen
 VI/0914  
Ö 8.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  
Enthält Anlagen
 VI/0915  
Ö 8.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr  
Enthält Anlagen
 VI/0916  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-1b nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XVI-1b im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
 VI/0869  
Ö 11.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2007  
Enthält Anlagen
 VI/0870  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Umweltkreis in der evangelischen Kirchengemeinde Berlin-Müggelheim (SM 837)  
Enthält Anlagen
 VI/0874  
Ö 11.4  
Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e.V. (SM 872)  
Enthält Anlagen
 VI/0875  
Ö 11.5  
Sondermittel für Arbeitskreis Regionalmarketing Müggelsee (SM 873)  
Enthält Anlagen
 VI/0876  
Ö 11.6  
Sondermittel für MUT - Gesellschaft für Gesundheit mbH (SM 874)  
Enthält Anlagen
 VI/0877  
Ö 11.7  
Sitzungsterminplan 2009 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
 VI/0917  
Ö 11.8  
Sondermittel für René Wiese / SAMBAKIDS (SM 876)  
Enthält Anlagen
 VI/0918  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Finanzmittel für das Jubiläum "800 Jahre Köpenick"
Enthält Anlagen
 VI/0788  
Ö 12.2  
Änderung des § 34 "Beratung" Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 22. November 2007  
Enthält Anlagen
 VI/0832  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.09.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen:

 

Drs. VI/0832

Dem § 34 Abs. 2 der GO wird folgender Satz hinzugefügt:

 

Die Informationen der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters werden wie eine Vorlage zur Kenntnisnahme behandelt.

 

 

Der Geschäftsordnungsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.11.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:6:2) die Ablehnung des Antrages.
   
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den GO-A.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig
   
    12.11.2008 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 12.3  
Dokumentationstafel Waldstraße
Enthält Anlagen
 VI/0844  
Ö 12.4  
Bebauungsplan 9-6 VE ("Wasserturm Altglienicke") hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13 a BauGB  
Enthält Anlagen
 VI/0859  
Ö 12.5  
Bebauungsplan XVI-6 ("Müggelheimer Damm") hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VI/0860  
Ö 12.6  
Einstellung der Zusammenarbeit mit der GBM (BVV-Beschluss Nr. 442/20/08 vom 26.06.2008)  
Enthält Anlagen
 VI/0862  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Im I. Halbjahr zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
 VI/0882  
Ö 13.2  
Fortschreibung der Globalsummen 2009  
Enthält Anlagen
 VI/0883  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XVI-53 ("Ortskern Alt-Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/0884  
Ö 13.4  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/0885  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Berlin duldet keine braunen Stiefel!  
Enthält Anlagen
 VI/0886  
Ö 14.2  
Fläche An der Wuhlheide 250-270 für sportliche Nutzung erhalten  
Enthält Anlagen
 VI/0887  
Ö 14.3  
BA-Beschluss zur Aufhebung der Rücknahme des Entwidmungsantrages für das Grundstück An der Wuhlheide 250-270  
Enthält Anlagen
 VI/0888  
Ö 14.4  
Cabuwazi baurechtlich absichern  
Enthält Anlagen
 VI/0891  
Ö 14.5  
Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
 VI/0889  
Ö 14.6  
BVV-Sitzung zum Jubiläum "800 Jahre Köpenick"  
Enthält Anlagen
 VI/0890  
Ö 14.7  
Verkehrsforum  
Enthält Anlagen
 VI/0892  
Ö 14.8  
Arztparkplätze  
Enthält Anlagen
 VI/0893  
Ö 14.9  
800 Jahre ohne Heizpilze – der Tradition verpflichtet!  
Enthält Anlagen
 VI/0894  
Ö 14.10  
Beschilderung der Radwege R1 und RR9  
Enthält Anlagen
 VI/0881  
Ö 14.11  
Baumarkt Friedrichshagener Straße  
Enthält Anlagen
 VI/0895  
Ö 14.12  
Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
 VI/0896  
Ö 14.13  
Bauarbeiten Altstadt Köpenick 2009  
Enthält Anlagen
 VI/0897  
Ö 14.14  
Heimat von Fischotter und Biber  
Enthält Anlagen
 VI/0898  
Ö 14.15  
Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten  
Enthält Anlagen
 VI/0878  
Ö 14.16  
Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen  
Enthält Anlagen
 VI/0899  
Ö 14.17  
Vertiefende Untersuchung zur Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0900  
Ö 14.18  
Parkplatz Amtswäldchen  
Enthält Anlagen
 VI/0901  
Ö 14.19  
Haltelinie vor Tiefgaragenausfahrt  
Enthält Anlagen
 VI/0879  
Ö 14.20  
Spreearche  
Enthält Anlagen
 VI/0902  
Ö 14.21  
Beibehaltung Friedhof Hessenwinkel  
Enthält Anlagen
 VI/0903  
Ö 14.22  
Parkraumbewirtschaftung Altstadt Köpenick 2009  
Enthält Anlagen
 VI/0904  
Ö 14.23  
Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)  
Enthält Anlagen
 VI/0880  
Ö 14.24  
Budgetabsenkung 2009 für die Transferleistungen in der stationären Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
 VI/0905  
Ö 14.25  
Lärmmessungen in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VI/0906  
Ö 14.26  
Käthe-Tucholla-Stadion kenntlich machen  
Enthält Anlagen
 VI/0907  
Ö 14.27  
Unterstützung für das Projekt "Museum Fritz Kühn"  
Enthält Anlagen
 VI/0908  
Ö 14.28  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen  
Enthält Anlagen
 VI/0909  
Ö 14.29  
Umbenennung der Bushaltestelle "Frauenlobstraße"  
Enthält Anlagen
 VI/0910  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Interessenbekundungsverfahren Strandbad Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
 VI/0911  
                 
 
 

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