Auszug - Vertiefende Untersuchung zur Bahnhofstraße  

Herr BzV Welters: Hintergrund ist, dass die Bahnhofstraße für Handel und Gewerbe das Hauptzentrum darstellt. Die Fortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes liegt vor. Dort ist zu sehen, dass es Rückläufig in der Bahnhofstraße um 14% gemessen auf das Jahr 2000 ist. Weder im Ausschuss für KuWiT noch im Ausschuss StaV war zu erkennen, worin die Rückläufigkeit bestand. Da muss eine vertiefende Untersuchung gemacht werden und darum sollte dieser Antrag beschlossen werden.

Herr BzV Bartsch: Von Seiten der SPD-Fraktion ist eine vertiefende Untersuchung nicht notwendig. Zur Attraktivitätssteigerung ist geplant die Straßenbahnhaltestelle zu verlegen, der Bahnhof wird ausgebaut und der höchstwahrscheinliche Bau der Wuhlepassage stehen an und bieten Raum für neue Ansiedlungen von Geschäften. Das Zentrenkonzept sollte weiter vertieft werden und in den entsprechenden Ausschüssen alle Standorte betrachtet werden.

Herr BzStR Hölmer erklärt, dass auch schon einiges passiert ist, eine Verkehrsentlastung bzw. eine Umfahrung zu schaffen, weil man wisse, dass der Durchgangsverkehr in der Bahnhofstraße für eine Zentrumsentwicklung problematisch ist. Weiter gibt es ein Konzept für die Brachfläche gegenüber vom Forum und Interesse an der Fläche neben dem Forum. Die genannte rückläufige Entwicklung ist beim klassischen Einzelhandel, aber es gibt Zuläufe in Gastronomie und Dienstleistungen. Diese Veränderungen sind zentrumsstärkend und positiver zu betrachten.

Herr BzV Sauerteig hat ein Verständnisproblem… Konzept und Strategie zur Entwicklung gehen aus diesem Einzelhandelskonzept nicht hervor. Der Antrag hat damit seine Berechtigung.

Herr BzV Förster hat eine ähnliche Wahrnehmung, wie Herr Welters. Es gibt einen offenen Beschluss von 1996, der wegen der Wichtigkeit nicht als erledigt erklärt wurde sondern weiter bearbeitet werden sollte, wo Handlungsoptionen für die Bahnhofstraße aufgezeigt werden sollen. Er fordert richtige Zwischen- und Schlussberichte in vernünftigen Zeitabständen aus der Verwaltung von Herrn BzStR Hölmer. Was dort neu entstanden ist, trägt nicht zur Belebung der Bahnhofstraße bei. Er unterstützt und wirbt für den Antrag von Herrn Welters.

Herr BzV Welters: Wollte nur unterstützend und nicht angreifend gegenüber dem Bezirksamt sein. Es gibt Konzepte, die die Bahnhofstraße mit der Altstadt und die Mahlsdorfer Straße mit der Bahnhofstraße verbinden sollten, diese sind teilweise noch nicht bewertet worden.

Herr BzV Franzke: Hier wird vom Hauptzentrum Treptow-Köpenick gesprochen. Es wurde auch die rückläufige Tendenz festgestellt. Eine Umfahrung gibt es nicht und wurde auch noch nicht im Ausschuss StaV vorgestellt. Bisher hat sich nichts weiterentwickelt und stimmt Herrn BzV Förster zu. Es muss diesem Antrag zugestimmt werden, um weiteres Handeln anzuregen.

Herr BzV Durinke: Er stellt die Frage, wie durch die Untersuchung die Bahnhofstraße belebt werden soll. Die Probleme sind seit Jahren bekannt. Warum braucht man dann eine Untersuchung der Probleme. Es stellt sich doch die Frage, will man die Bahnhofstraße als Hauptzentrum behalten oder nicht. Wenn man es halten will, muss man überlegen, setzt man das um, die Brachflächen wieder nutzbar zu machen und eine Verkehrslösung für diesen Bereich zu schaffen. Dann braucht man kein weiteres Gutachten bzw. vertiefende Untersuchungen sondern konzeptionelle Ideen, die schon vorhanden sind, müssen umgesetzt werden.

Abstimmung: Mehrheitlich angenommen.

Herr Stellv. BzVV Schubert: Das war die letzte Abstimmung für heute, folgende Anträge sind vertagt auf die nächste Sitzung am 18.12.2008: TOP 14.18, 14.19, 14.21 sowie die Große Anfrage unter 15.1.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Zentren- und Einzelhandelskonzepts eine vertiefende Untersuchung der Entwicklung des Hauptzentrums Bahnhofstraße vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            mehrheitlich.

Realisierung:

04.06.09 SB VI-30 lfd. Nr. 2143