Tagesordnung - 9. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Umstrukturierung des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
DS/0350/VI  
Ö 7.2  
Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
DS/0361/VI  
Ö 7.3  
CO2-Ausstoß durch Terassenheizer in Gaststätten  
Enthält Anlagen
DS/0367/VI  
Ö 7.4  
NaturschutzwächterInnen im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0368/VI  
Ö 7.5  
Wiedereröffnung des Freibads Wuhlheide  
Enthält Anlagen
DS/0371/VI  
Ö 7.6  
Ausbau der Oder  
Enthält Anlagen
DS/0398/VI  
Ö 7.7  
Entscheidungsgremium Seepark  
Enthält Anlagen
DS/0401/VI  
Ö 7.8  
Einstellung Schulbus  
Enthält Anlagen
DS/0412/VI  
Ö 7.9  
Ergebnisse der Fachtagung "PAZI macht Familien stark - mit wenig Mitteln viel erreichen"  
Enthält Anlagen
DS/0413/VI  
Ö 7.10  
Sachstand kommunale Suchtberatung  
Enthält Anlagen
DS/0414/VI  
Ö 7.11  
Bevorratung für Krisenfälle  
Enthält Anlagen
DS/0415/VI  
Ö 7.12  
Amtsvormundschaften  
Enthält Anlagen
DS/0416/VI  
Ö 7.13  
Bauarbeiten im Bereich U-Bhf. Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/0417/VI  
Ö 7.14  
Rundweg Malchower See  
Enthält Anlagen
DS/0422/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Ombudsstelle für von Hartz IV Betroffene
Enthält Anlagen
DS/0091/VI  
Ö 8.2  
Freizeitsport in Lichtenberg - Laufstrecken-Wegweiser  
Enthält Anlagen
DS/0157/VI  
Ö 8.3  
Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0238/VI  
Ö 8.4  
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger am lichtsignalgeregelten Übergang im Bereich der Kreuzung Storkower Straße/Paul-Junius-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0241/VI  
Ö 8.5  
Hundekot im Weitlingkiez
Enthält Anlagen
DS/0249/VI  
Ö 8.6  
Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten Joachimsthaler Straße, Hönower Straße und Ruschestraße
Enthält Anlagen
DS/0293/VI  
Ö 8.7  
Sondermittel für Wartenberger SV - Kleinfeldtore  
Enthält Anlagen
DS/0308/VI  
Ö 8.8  
Straßenbenennung im Uferbereich des Wohngebietes "Rummelsburger Bucht" Bezug: DS/0195/V  
Enthält Anlagen
DS/0411/VI  
Ö 8.9  
Beschwerde-Icon auf der Internetseite  
Enthält Anlagen
DS/0358/VI  
Ö 8.10  
Veranstaltung zur Berufsorientierung  
Enthält Anlagen
DS/0362/VI  
Ö 8.11  
Einrichtung von 7. Klassen an der Herder-Oberschule für das Schuljahr 2008/09  
Enthält Anlagen
DS/0363/VI  
Ö 8.12  
Stellplätze an Supermärkten  
Enthält Anlagen
DS/0364/VI  
Ö 8.13  
Sondermittel für den Lichtenberger Kiezkalender  
Enthält Anlagen
DS/0365/VI  
Ö 8.14  
Bauliche Veränderung der Grünverbindung Gürtelstraße/Wilhelm-Guddorf-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0366/VI  
Ö 8.15  
Sportvereine in die Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
DS/0369/VI  
Ö 8.16  
Flächen entsiegeln - Versickerung ermöglichen!  
Enthält Anlagen
DS/0373/VI  
Ö 8.17  
Lärmminderung Atzpodienstraße  
Enthält Anlagen
DS/0379/VI  
Ö 8.18  
Durchsetzung des Verbots eines "flatrate"-Alkoholausschanks  
Enthält Anlagen
DS/0383/VI  
Ö 8.19  
Bezirksverordnetenversammlungen in der Max-Taut-Aula  
Enthält Anlagen
DS/0393/VI  
Ö 8.20  
Bebauungsplanverfahren Köpenicker Chaussee/Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/0397/VI  
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.20 - überwiesen
   

 

   
    14.08.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.9 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    22.08.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.4 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Stadtrat Andreas Geisel machte in der Diskussion deutlich, dass die Kernfläche dieses Gebietes Vattenfall als Eigentümer gehören würde

Stadtrat Andreas Geisel machte in der Diskussion deutlich, dass die Kernfläche dieses Gebietes Vattenfall als Eigentümer gehören würde. Vor 2008/2009 wird es jedoch keine Entscheidung Vattenfalls über eine Bebauung dieses Grundstückes geben. Das Bezirksamt wird deshalb eine Studie in Auftrag geben, die sich eingehend mit diesem Gebiet befassen soll und auch mit den Auswirkungen eines möglichen Kraftwerksbaues auf das gesamte Territorium, einschließlich der Umwelt und den Wohnbedingungen. Diese Studie, die im Frühjahr 2008 vorliegen soll, wird dann eine der Grundlagen der Verhandlungen mit Vattenfall sein, wenn es zu Bauabsichten kommen sollte. Herr  Müller (SPD) schlug vor den Antrag bis zum Vorliegen der Studie und der dann sicherlich ausführlichen Diskussion im Ausschuss zurückzustellen. Nach eingehender Diskussion zog Frau Kitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) im Namen ihrer Fraktion den Antrag zurück.

   
    11.09.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.5 - vertagt
    Die DS wurde im mit beratenden Ausschuss für Umwelt und Gesundheit durch die einreichende Fraktion ausgesetzt, es erfolgt eine Entscheidung, ob die DS zurückgezogen werden soll

Die DS wurde im mit beratenden Ausschuss für Umwelt und Gesundheit durch die einreichende Fraktion ausgesetzt, es erfolgt eine Entscheidung, ob die DS zurückgezogen werden soll.

Ö 8.21  
Sondermittel für das Konfliktlotsenprojekt an der Sonnenuhr-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0420/VI  
Ö 8.22  
Lärmbelästigung in der Siedlung Wartenberg beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0421/VI  
Ö 8.23  
Bebauungsplan XXII-34 Arbeitstitel: Manetstraße/Konrad-Wolf-Straße/Orankestraße/Scharnweberstraße Verfahrensstand: öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/0386/VI  
Ö 8.24  
Bebauungsplan XVII-7e-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVII-7e Arbeitstitel: "Spielstraße (Teil 2)" Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0402/VI  
Ö 8.25  
Bebauungsplan XVII-7d-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVII-7d Arbeitstitel: "Spielstraße (Teil 1)" Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0405/VI  
Ö 8.26  
Anlegung von Freiluft-Schachfeldern und Boule-Bahnen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1812/V  
Ö 8.27  
Altes Wasserwerk zum attraktiven Standort entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0049/VI  
Ö 8.28  
Umbenennung der Lichtenberger "Ausländerbeauftragten"
Enthält Anlagen
DS/0198/VI  
Ö 8.29  
Sommerbad Wuhlheide  
Enthält Anlagen
DS/0284/VI  
Ö 8.30  
Zielvereinbarung zwischen der Bezirksstadträtin der Abteilung Schule, Sport und Soziales und der Leiterin des Amtes für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
DS/0351/VI  
Ö 8.31  
Auftaktveranstaltung "Deutschland liest vor - Lichtenberg liest mit!"  
Enthält Anlagen
DS/0387/VI  
Ö 8.32  
Auslobung eines landschaftsplanerischen und architektonischen Ideenwettbewerbs für interdisziplinäre Planungsteams eingeladener Universitäten für den Obersee/Orankesee durch den Förderverein Obersee & Orankesee e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0388/VI  
Ö 8.33  
Zielvereinbarung 2007 zwischen der Leiterin der Abteilung Kultur und Bürgerdienste und dem Kulturamt und Musikschule  
Enthält Anlagen
DS/0389/VI  
Ö 8.34  
Zielvereinbarung 2007 zwischen der Leiterin der Abteilung Kultur und Bürgerdienste und dem Bibliotheksamt und Volkshochschule  
Enthält Anlagen
DS/0390/VI  
Ö 8.35  
Lichtenberg ist Pilotbezirk bei der Einführung eines einheitlichen elektronischen Baugenehmigungsverfahrens (eBG) in den Berliner Bau- und Wohnungsaufsichtsämtern  
Enthält Anlagen
DS/0392/VI  
Ö 8.36  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-33 VE Arbeitstitel: Forum Kalinka Verfahrensstand: Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0406/VI  
Ö 8.37  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-34 VE Arbeitstitel: Schokoladenfabrik in der Konrad-Wolf-Straße 82-84 Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0407/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Kita-Aufsicht als gesamtstädtische Aufgabe sichern  
Enthält Anlagen
DS/0103/VI  
Ö 12.2  
Umweltfreundlicher Fuhrpark des Bezirksamtes Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0243/VI  
Ö 12.3  
Sondermittel für "Lichtenberger Sommernachtskonzerte"  
Enthält Anlagen
DS/0320/VI  
Ö 12.4  
Rahmenkonzeption für den Bürgerhaushalt 2009 ff. in Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0385/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Erhalt des Seeparks  
Enthält Anlagen
DS/0419/VI  
Ö 13.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009  
Enthält Anlagen
DS/0423/VI  
Ö 13.3  
Umbenennung der Lichtenberger "Migrationsbeauftragten"  
Enthält Anlagen
DS/0255/VI  
Ö 13.4  
Gedenkminute für die deutschen Gefallenen in Afghanistan  
Enthält Anlagen
DS/0337/VI  
Ö 13.5  
Der Roederplatz muss wieder benannt werden!  
Enthält Anlagen
DS/0352/VI  
Ö 13.6  
Schon jetzt aus der Mitarbeiterbefragung lernen  
Enthält Anlagen
DS/0353/VI  
Ö 13.7  
Alternativstandorte Max-Brunnow-Str. 4  
Enthält Anlagen
DS/0354/VI  
Ö 13.8  
Leitbildentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/0355/VI  
Ö 13.9  
Führungsleitlinien  
Enthält Anlagen
DS/0356/VI  
Ö 13.10  
Ziel-, Aufgaben- und Personalatlas  
Enthält Anlagen
DS/0357/VI  
Ö 13.11  
Bürgerhaushalt vereinheitlichen  
Enthält Anlagen
DS/0359/VI  
Ö 13.12  
Denkmalschutz für den Wohnblock Suermondtstraße 39 bis 55  
Enthält Anlagen
DS/0360/VI  
Ö 13.13  
Selbstbehauptung, Widerstand und Verfolgung - Die Falken in Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0370/VI  
Ö 13.14  
Energiekonzept für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0372/VI  
Ö 13.15  
Einsatz von Straßenbahnen für den Güterverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0374/VI  
Ö 13.16  
Schulverpflegung muss wieder für Alle bezahlbar sein  
Enthält Anlagen
DS/0375/VI  
Ö 13.17  
Mitspracherecht der Eltern und Schulen sicher stellen - Neue Ausschreibung der Essensversorgung an Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0376/VI  
Ö 13.18  
Kinder in Angst brauchen Schutz - Projekt Notinsel in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0377/VI  
Ö 13.19  
Licht für Lichtenberg - Mehr Sicherheit durch funktionierende Straßenlaternen  
Enthält Anlagen
DS/0378/VI  
Ö 13.20  
Gewaltprävention mit den Sportvereinen - in den Sportvereinen  
Enthält Anlagen
DS/0380/VI  
Ö 13.21  
Demokratie und Miteinander auf Lichtenberger Sportplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0384/VI  
Ö 13.22  
100 Jahre Stadtrecht Lichtenberg - Wettbewerb: Auf der Suche nach dem Mittelpunkt von Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0381/VI  
Ö 13.23  
Kinderbetreuungsangebote für Alleinerziehende und Berufstätige  
Enthält Anlagen
DS/0382/VI  
Ö 13.24  
Lichtenberg wird noch bürgerfreundlicher - Fischereischeine und Fischereiabgabemarken zukünftig in den Bürgerämtern ausgeben  
Enthält Anlagen
DS/0394/VI  
Ö 13.25  
Vielfalt fördern - Lichtenberg wird lsbt freundlich (lsbt - lesbisch, schwul, bisexuell, transgender)  
Enthält Anlagen
DS/0395/VI  
Ö 13.26  
Einhaltung der Rechtsvorschriften durch die Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
DS/0396/VI  
Ö 13.27  
Unterstützung der Zulassungsanträge zu Volksbegehren  
Enthält Anlagen
DS/0399/VI  
Ö 13.28  
Baumerhaltung am Bolzplatz "SEEPARK KARLSHORST"  
Enthält Anlagen
DS/0400/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Berufung eines Stellvertreters für das beratende Mitglied des Bezirkselternausschusses (BEA) Kita im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
DS/0408/VI  
Ö 14.2  
Straßenbaumaßnahme Parkplatz Rüdigerstraße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/0403/VI  
Ö 14.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-17 VE Arbeitstitel: östlich Rhinstraße/Treffurter Straße (Lidl) Verfahrensstand: öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/0404/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Sicherung des zentralen Standortes der Lichtenberger Schulen mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"  
Enthält Anlagen
DS/0201/VI  
Ö 15.2  
Fusion der beiden Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"
Enthält Anlagen
DS/0202/VI  
Ö 15.3  
Schwerpunkte und Arbeitsziele der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr v. 2007-2011  
Enthält Anlagen
DS/0409/VI  
Ö 15.4  
Zusammenarbeit Schule - Jugendamt  
Enthält Anlagen
DS/0410/VI  
Ö 15.5  
Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie, gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus  
Enthält Anlagen
DS/0080/VI  
Ö 15.6  
Neuordnung der Angebote der Jugendarbeit in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0101/VI  
Ö 15.7  
Fahrräder für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0211/VI  
Ö 15.8  
Bebauungsplan 11-39 Arbeitstitel: Darßer Straße/Ecke Falkenberger Chaussee Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0391/VI  
               
 
 

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