Drucksache - DS/0293/VI  

 
 
Betreff: Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten Joachimsthaler Straße, Hönower Straße und Ruschestraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSBezirksamt
  BzStRin SchulSportSoz,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.05.2007 
8. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
06.06.2007 
9. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.06.2007 
9. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
30.08.2007 
10. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Die Linke.PDS PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 28.06.2007 beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen den langfristigen Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten in der Joachimsthaler Straße und in der Hönower Straße auch dadurch zu sichern, dass rechtzeitig eine Lösung für ausscheidende Dienstkräfte, die in den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen, vorbereitet wird.

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob der weitere Bestand der Begegnungsstätte in der Ruschestr. 43, die in Kooperation mit dem Sozialwerk des dfb betrieben wird, auch dann gesichert ist, wenn das Objekt durch den jetzigen Eigentümer verkauft wird. Gegebenenfalls soll das Bezirksamt den Bestand der Begegnungsstätte durch eine Verlagerung an einen neuen Ort sichern.

 

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Es ist in keinster Weise beabsichtigt, eine der bezirklichen Seniorenbegegnungsstätten zu schließen. Deshalb wird auch zukünftig unter Beachtung der personalwirtschaftlichen Bestimmungen eine personelle Absicherung der Arbeit der Begegnungsstätten gesichert werden. Unterstützend werden in den Begegnungsstätten auch weiterhin ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden, wobei auf die bisherigen sehr guten Erfahrungen mit Ehrenamtlichen aufgebaut werden kann.

Hinsichtlich der Begegnungsstätte in der Ruschestraße 43 liegen dem Bezirk keine Aussagen bzw. Absichtsäußerungen des Vermieters vor, welche den Fortbestand der Begegnungsstätte gefährden würden. Sollten von Seiten des Eigentümers Mietforderungen erhoben werden, welche durch den Bezirk nicht realisierbar sind, muss über eine eventuelle Verlagerung entschieden werden.

 

Berlin, den 07.08.2007

 

 

 

 

___________________                                  _____________________________

Emmrich                                                        K. Beurich

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadträtin

 

 
 

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