Auszug - Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg  

 
 
9. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 8.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
DS/0238/VI Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSBezirksamt
  BzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Beschlussempfehlung wurde ohne Aussprache beschlossen

Die Beschlussempfehlung wurde ohne Aussprache beschlossen.

Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht auf öffentlichen Spielplätzen des Bezirkes Lichtenberg ein Rauchverbot auszusprechen und sich im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass im Berliner Grünanlagengesetz ein Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen festgeschrieben wird.

Des weiteren soll in Gesprächen mit privaten Eigentümern auf das gleiche Ziel hingewirkt werden.

Vor dem Erlass eines Rauchverbotes auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg sind der BVV die finanziellen Auswirkungen und die Durchsetzbarkeit darzulegen.

 

 
 

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