Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss Soziales/Mieterinteressen die DS/0050/VI - Arbeitslose Jugendliche und junge Erwachsene schneller in Arbeit und Ausbildung vermitteln - zurückgezogen.  Sie ist damit nicht mehr Bestandteil des Geschäftsganges.

Einen gleichen Antrag hat die  Fraktion der CDU in der Sitzung des Haushaltsausschusses eingereicht und damit die DS/0113/VI - Seniorenbegegnungsstätte Warnitzer Bogen- 

zurückgezogen. Die somit auch nicht mehr Bestandteil des Geschäftsganges ist.

Und dann habe ich Sie zu informieren, dass es ein Schreiben des Bezirksamtes gibt, indem um Terminaufschub nachgesucht wird für die Behandlung der DS/0242/VI - Solare Bäderdächer. Die Ursache dafür ist, dass die entsprechenden Antworten aus der Senatsverwaltung noch nicht vorliegen. Das Schreiben erhalten die Fraktionen in Kopie.

Letzte Mitteilung meinerseits. Am 14. Juni 2007 hat sich das von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossene Begleitgremium zu der Justizvollzugsanstalt Max Brunnow- Straße konstituiert. Es wird sich in seiner 2. Runde am 12. Juli 2007 erneut treffen. Ich bin in diesem Gremium als Vorsteher Mitteilnehmer und werde, so wie ich das gestern Abend bereits im Ältestenrat getan habe, die Fraktionen über die Tätigkeit dieses Gremiums laufend unterrichten.