Am 12. Mai ist es soweit: die Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit ist online möglich. Mit DiPlanBeteiligung steht ein Beteiligungsportal zur Verfügung, das sämtliche relevanten Informationen für eine Beteiligung anbietet und es ermöglicht, seine Stellungnahmen digital abzugeben.
In der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie in den Bezirken können die Stellungnahmen zu den Bebauungsplänen digital weiterverarbeitet und der Prozess der Bauleitplanung beschleunigt werden.
Das erste Verfahren, das das neue System nutzt, ist der Bebauungsplan 9-87 für die Entwicklung eines Teilbereichs der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme ehemaliger Güterbahnhof Köpenick. Zum Verfahren gelangen Sie hier.
Die Lösung wurde im Rahmen einer im Jahr 2021 mit dem Land Hamburg geschlossenen Verwaltungskooperation VDiPB (Verwaltungsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung im Bereich Planen und Bauen) entwickelt. Bis heute sind der Kooperation die Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen sowie die Flächenländer Brandenburg, Bayern und Schleswig-Holstein beigetreten. Mit der kooperativen Nutzung, Pflege und Weiterentwicklung von Fachverfahrens-Software folgen die Mitglieder der Verwaltungskooperation dem europäischen Weg der digitalen Souveränität. Damit werden Abhängigkeiten in der Entwicklung von IT-Lösungen abgebaut und der Datenschutz gestärkt.
Dass das Land Berlin nun auch DiPlanBeteiligung nutzen kann, ist der sehr guten Zusammenarbeit mit den planenden Referaten bei der Senatsverwaltung sowie den Testerinnen und Testern der Bezirke zu verdanken. Gemeinsam konnten alle Voraussetzungen für die Nutzung geschaffen und das Angebot an die Berliner Besonderheiten angepasst werden.
In einem nächsten Schritt wird für die Sachbearbeitungen im Bereich der verbindlichen Bebauungsplanung das Verfahrensmanagement (DiPlanCockpit) nachnutzbar gemacht und eingeführt. Ergänzt durch die Wissensdatenbank (DiPlanWissen) für alle Interessierten kann zukünftig die vollständige Digitalisierung des Bebauungsplanverfahrens erreicht werden.
