Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz - Tägliche Bilanz der polizeilichen Kontrollmaßnahmen

Polizeimeldung vom 04.05.2020
berlinweit

Nr. 1075
Zur Überwachung der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus führte die Polizei Berlin gestern und in der vergangenen Nacht wieder stadtweit Kontrollen durch.

Tagsüber waren rund 340 Einsatzkräfte und in der Nacht etwa 140 Polizistinnen und Polizisten zur Einhaltung der Verordnung eingesetzt. Die Kräfte überprüften 4 Objekte und 114 Personen im Freien. Dazu fertigten die Polizeikräfte 17 Straf- und 38 Ordnungswidrigkeitenanzeigen.

Seit dem 14. März 2020, 18 Uhr führte die Polizei Berlin damit insgesamt 2.589 objektbezogene Überprüfungen sowie 14.516 Überprüfungen im Freien durch. In 902 Fällen wurden sofortige Schließungen der Objekte angeordnet. Insgesamt stellten die Polizeikräfte bisher 1.338 Straftaten und seit dem 23. März 2020 2.730 Ordnungswidrigkeiten als Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz fest.

In einem Fall wurden Einsatzkräfte gestern Mittag nach Kreuzberg alarmiert, da dort mehrere Personen auf einer Dachterrasse zusammengekommen waren. Nach derzeitigem Erkenntnisstand hatte ein 44-jähriger Zeuge aufgrund seiner Wahrnehmungen gegen 12.30 Uhr die Polizei zum Planufer alarmiert. Mehr als 10 Personen wurden dann durch die Kräfte kontrolliert. Da auch Rauschgift aufgefunden wurde, wurden Anzeigen wegen der Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und das Betäubungsmittelgesetz gefertigt. Alle Personen wurden nach Feststellung ihrer Identitäten wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Ermittlungen dauern an.