Themenbezogene Informationsveranstaltung (TIV) „Demonstrationsfreiheit“ an Schulen

Die Polizei – auf deiner Demo, für unsere Demokratie!“ (TIV Demonstrationsfreiheit) ist ein interaktives Präventionsprogramm der Polizei Berlin zur Aufklärung über Rechte und Pflichten von Demonstrierenden und die Rolle der Polizei bei Versammlungslagen.

Es wird als Themenbezogene Informationsveranstaltung (TIV) seitens der Präventionsbeauftragten an Berliner Oberschulen (ab Klassenstufe 8) angeboten. Das Programm sollte in die allgemeine Demokratieerziehung, bspw. im Rahmen des Politikunterrichtes, eingebettet werden.

Ziel der TIV ist es, den Schülerinnen und Schülern die Chance friedlicher Demonstrationen zu vermitteln. Die TIV ergänzt die schulische Demokratieerziehung, da sie die Bedeutung von Demonstrationen für den Willensbildungsprozess und damit verbundene Grundrechte erläutert. Die TIV zeigt den rechtlichen Schutz sowie die Grenzen von Meinungsfreiheit auf. Die Schulklasse lernt, welche Rolle unser Rechtsstaat der Polizei zuweist und was es mit dem Gewaltmonopol des Staates sowie dem Neutralitäts- und Deeskalationsgebot der Polizei auf sich hat.

Hintergrund der TIV ist, dass sich die Anzahl der durchgeführten Versammlungen in Berlin in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt hat. Mit einer zunehmenden Anzahl von Versammlungen, steigen auch die damit verbundenen Straftaten. Insbesondere jüngere Teilnehmende können bei Versammlungslagen den irreführenden Eindruck gewinnen, gängige Regeln seien außer Kraft gesetzt, wenn große Menschenmassen öffentliches Straßenland „einnehmen“. Diese Wahrnehmung wird zudem von extremistischen Ideologien geschürt. Ein fehlendes Grundverständnis demokratischer und rechtstaatlicher Regeln kann dazu führen, dass manche Versammlungsteilnehmende die Arbeit der Polizei behindern sowie die Versammlungsfreiheit Andersdenkender einschränken.

Durch interaktiven Austausch vermittelt die TIV den Respekt vor Andersdenkenden. Während der Schule die politische Bildung und Wertevermittlung obliegt, stellen die Präventionsbeauftragten die Rolle der Polizei als eine Wächterin der Demokratie vor. Die TIV klärt auf, dass es der ganzen Gesellschaft schadet, wenn Staatsbedienstete angefeindet oder gar verletzt werden. Ziel ist es zudem, den Staat gegenüber der Schülerschaft zu personalisieren und Polizeikräfte als Menschen begreifbar zu machen. Der direkte Austausch mit einer echten Polizistin oder einem echten Polizisten soll Ängste, Misstrauen und Vorbehalte abbauen.

Da Schülerinnen und Schüler auf Straßen und Plätzen Berlins mit vielen verschiedenen Versammlungsthemen konfrontiert sind, fokussiert sich die TIV nicht auf „rechte“, „linke“, „religiös“ oder „ausländisch“ geprägte Versammlungen. Durch den phänomenübergreifenden Ansatz, der beispielhaft verschiedene Versammlungsthemen aufgreift, wird die vielfältige Lebensrealität der Schülerschaft abgebildet. Hinsichtlich gewaltlegitimierender Ideologien erhöht es zudem das Reflektionsvermögen der Schülerinnen und Schüler, wenn nicht singulär nur eine Ausprägung von Demokratiefeindlichkeit problematisiert wird. Zudem bekommt die Schulklasse die Chance, anhand realer Beispiele von Straftaten aus dem Versammlungskontext, das Strafmaß der Verurteilungen zu erraten. Dies führt die Theorie der Strafbarkeit bestimmter Handlungen praktischer vor Augen.

Spielerisch werden praktische Informationen mit der Schülerschaft erarbeitet, z.B. wie sie selbst eine Demo vorbereiten, anmelden und durchführen können. Darüber hinaus erfahren sie, wie Konfliktsituationen bei einer Versammlung kommunikativ gelöst werden können und welche Gefahr es birgt, auch vermeintlich harmlose Waffen mit sich zu führen.

Es soll daher die Kernbotschaft vermittelt werden:

Demonstrieren ja – Aber friedlich!

Das Programm wurde in Kooperation zwischen Fach- und Präventionsdienststellen der Polizei Berlin entwickelt.

Es kann von Lehrkräften beim Präventionsteam des zuständigen Polizeiabschnittes angefragt werden.

Inhalt der Veranstaltungen:

Zeitlicher Umfang: 90 Minuten (vorzugsweise zwei Einheiten á 45 Minuten)
Die Veranstaltung zeigt kurze Filmsequenzen aus einer Demonstrationsbegleitung durch eine junge Journalistin des Funk-Medienformats von ZDF und ARD.