Tagesordnung - 28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Zellmer alternativ: Herr Hoffmann    
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Fr. Belz], 18. Sitzung [Fr. Haußdörfer], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 27. Sitzung [Hr. Vogel])    
Ö 3     Überweisungen aus der BVV    
Ö 3.1  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 3.2  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 3.3  
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 3.4  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 3.5  
Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO
Enthält Anlagen
VIII/0658  
Ö 3.6  
Erschließung Kiezklub Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 3.7  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 3.8  
Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 3.9  
Weiterführung der U7
Enthält Anlagen
VIII/0694  
Ö 3.10  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 3.11  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 3.12  
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 3.13  
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: Ö 14.23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und in die A. f. UmNatGr, WTB und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (7:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt    DATUM: Mi, 20.03.2019    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (8:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 20.03.2019    TOP: Ö 5.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 03.04.2019    TOP: Ö 3.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen    DATUM: Mi, 10.04.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Di, 30.04.2019    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt-und Naturschutz und Grünflächen, für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0693

Das Bezirksamt wird ersucht, eine barrierearme Erschließung des Müggelturms unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes zu unterstützen. Dadurch soll der Ausblick vom Müggelturm für Menschen mit Mobilitätseinschränkung ermöglicht werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt-und Naturschutz und Grünflächen, für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage einer vom Investor vorzunehmenden Vorentwurfsplanung eine barrierearme Erschließung des Müggelturms unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes zu ermöglichen. Dadurch soll der Ausblick vom Müggelturm für Menschen mit Mobilitätseinschränkung ermöglicht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 16.05.2019    TOP: Ö 12.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0500/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage einer vom Investor vorzunehmenden Vorentwurfsplanung eine barrierearme Erschließung des Müggelturms unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes zu ermöglichen. Dadurch soll der Ausblick vom Müggelturm für Menschen mit Mobilitätseinschränkung ermöglicht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

 

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 7.1.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 3.14  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 3.15  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 3.16  
Baumschule Späth sichern
Enthält Anlagen
VIII/0718  
Ö 4  
Verschiedenes    
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)