Auszug - Erschließung Kiezklub Bohnsdorf  

 
 
28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 3.6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VIII/0666 Erschließung Kiezklub Bohnsdorf
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0497/26/19
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPDBA, BauStadtOrd
Verfasser:Tino OestreichHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
   Beitritt:CDU
Ortsbezüge:2.11. Bezirksregion 10 Bohnsdorf

Herr Oestreich stellt den Antrag für die Fraktion DIE LINKE vor. Herr Rößler (AfD) fragt nach, warum der Antrag jetzt gestellt wird? Herr Oestreich (DIE LINKE) antwortet, es sei nie zu spät für Gute Anträge.

Herr Bezirksstadtrat Hölmer berichtet, dass das Anliegen bereits von der BVG geprüft wird und auch er sieht Veränderungsbedarf. Der Beschuss kann nicht schaden. Herr Vogel (CDU) hält den Antrag für gut und richtig und unterstützt diesen, gibt aber zu bedenken, das es dadurch zu gravierenden Einschränkungen für die KFZ-Stellplätze kommen kann, Halteverbotsflächen, das sollte allen klar sein. Frau Haußrfer (SPD) ist selbst betroffen und unterstützt den Antrag. Sie sieht keine Probleme mit den Parkplätzen. Dadurch können mehr Menschen den Bus nutzen und diese Lösung macht den Bus attraktiver, sie erinnert daran, dass in der Vergangenheit die Bus Linie 365 schon mehrfach geschlossen werden sollte. Diese Linienführung ist besser für die Menschen und sichert den Bus für den Ortsteil.

Nach lebhafter Debatte wird der Antrag abgestimmt.

Abstimmung: 11/2/0


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0666

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Buslinie 363 in beiden Richtungen über die Dahmestraße und die Waltersdorfer Straße zu führen und einen Halt vor dem Kiezklub Bohnsdorf zu ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.


 
 

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