Drucksache - VIII/0683  

 
 
Betreff: Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStaB
Verfasser:Ralph Korbus 
Drucksache-Art:Antrag (dringl.)Beschlussempfehlung
   Beitritt:Einz.-BzV (FDP)
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.01.2019 
23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
21.02.2019 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
20.02.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (SITZUNGSAUSFALL aufgrund Stromausfall in Köpenick)      
03.04.2019 
28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.05.2019 
26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
dringl. Antrag, 29.01.2019, CDU
Beschlussempfehlung, 03.04.2019, StaB

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0683

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beidseitig ab Landjägerstraße Ecke Amtsstraße in Richtung Köpenick und Alter Markt bis zur Straße Freiheit sowohl ein vorübergehendes beidseitiges Parkverbot eingerichtet wird als auch die Gehwegvorstreckungen entfernt werden bis die Salvador-Allende-Brücke wieder komplett für den Verkehr freigegeben wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:2) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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