Drucksache - VIII/0711  

 
 
Betreff: Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneStaB
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:2.8. Bezirksregion 07 Adlershof
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
07.03.2019 
24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
20.03.2019 
27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt   
03.04.2019 
28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.05.2019 
26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
20.06.2019 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
14.08.2019 
32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt     
04.09.2019 
33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (gemeinsam mit den Ausschüssen für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste, Umwelt- u. Naturschutz und Grünflächen) vertagt   
30.10.2019 
36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt     
27.11.2019 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen Beratung
04.09.2019 
28. (öffentliche, außerord.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (gemeinsam mit den Ausschüssen für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste, Stadtentwicklung und Bauen) erledigt   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beratung
04.09.2019 
31. (öffentliche, außerordentl.) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit den Ausschüssen für Umwelt- u. Naturschutz und Grünflächen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste, Stadtentwicklung und Bauen) erledigt   
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste Beratung
04.09.2019 
29. (öffentliche, außerordentl.) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (gemeinsam mit den Ausschüssen für Tiefbau u. Ordnungsangelegenheiten, Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen, Stadtentwicklung und Bauen) erledigt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.12.2019 
31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 25.02.2019, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 03.04.2019, StaB
Beschlussempfehlung, 27.11.2019, StaB

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0711

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63 keine Genehmigungen für Bauvorhaben erteilt werden, die mit einer der Trassenvarianten der Zuwegung kollidieren.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen zurücküberwiesen:

 

 Drs. VIII/0711

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63 keine Genehmigungen für Bauvorhaben erteilt werden, die mit einer der Trassenvarianten der Zuwegung kollidieren.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:1) erneut die Ablehnung des Antrages.

 
 

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