Drucksache - VIII/0656  

 
 
Betreff: Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, CDUStaB
Verfasser:Manuel Tyx 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:Einz.-BzV (FDP)
Ortsbezüge:2.2. Bezirksregion 01 Alt-Treptow
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.01.2019 
23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
21.02.2019 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
20.02.2019 
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen (SITZUNGSAUSFALL aufgrund Stromausfall in Köpenick)      
03.04.2019 
28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.05.2019    26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung      
Anlagen:
Antrag, 21.01.2019, SPD, CDU

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsanglegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0656

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Neubau der Elsenbrücke priorisiert und schnellstmöglich umgesetzt wird. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass beim Neubau der Elsenbrücke der zukünftige Weiterbau der A100 vom Senat erneut ins Auge gefasst wird. Dabei sollen Verkehrskonzepte, insbesondere für Treptow-Nord, Friedrichshain, Lichtenberg und Neukölln entwickelt werden, die während der Neubauzeit der Elsenbrücke und nach Abschluss des 16. Bauabschnittes der A100 sowie nach der Fertigstellung des Brückenneubaus, unter Beachtung des Mobilitätsgesetzes, Anwendung finden. Damit soll eine Dauerstausituation an der Anschlussstelle Treptower Park, vor der Elsenbrücke, während und nach den Bauarbeiten zum Brückenneubau vermieden werden. Darüber hinaus muss ein Neubau bei laufendem Verkehr stattfinden. Über die Verkehrskonzepte und deren Auswirkungen für den Kiez sollen die Anwohnerinnen und Anwohner rechtzeitig informiert werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)