Tagesordnung - 28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Zellmer alternativ: Herr Hoffmann      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Fr. Belz], 18. Sitzung [Fr. Haußdörfer], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 27. Sitzung [Hr. Vogel])      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 3.2  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 3.3  
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 3.4  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 3.5  
Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO  
Enthält Anlagen
VIII/0658  
Ö 3.6  
Erschließung Kiezklub Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 3.7  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 3.8  
Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 3.9  
Weiterführung der U7  
Enthält Anlagen
VIII/0694  
Ö 3.10  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0695  
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.10 - vertagt
   
   
    10.04.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.06.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    08.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.04.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0695

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), dafür einzusetzen, dass das Fahrtgebiet des digitalen Ridesharing-Services "BerlKönig" im Bereich des Bezirkes Treptow-Köpenick weiter ausgedehnt wird. Dabei bietet sich in einem ersten Schritt eine Erweiterung des bestehenden Areals um die nördlichen Ortsteile des Bezirkes an.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.04.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

"BerlKönig" als Rufbussystem weiterentwickeln

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Bediengebiet eines Rufbussystems "BerlKönig" im Bereich des Bezirkes Treptow-Köpenick eingerichtet und getestet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0665/34/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

"BerlKönig" als Rufbussystem weiterentwickeln

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Bediengebiet eines Rufbussystems "BerlKönig" im Bereich des Bezirkes Treptow-Köpenick eingerichtet und getestet wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Stadtentwicklung und Bauen ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion und der Einz.-BzV (FDP) unter Änderung des Titels i. g. F. beschlossen.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Ö 3.11  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 3.12  
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 3.13  
Müggelturm barrierearm erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 3.14  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 3.15  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 3.16  
Baumschule Späth sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0718  
Ö 4  
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