Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-08
MdV VIII-09

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0259  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0258  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-08 und VIII-09 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Erhalt des Theaters Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 7.1.2  
Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim)
Enthält Anlagen
VII/1292  
Ö 7.1.3  
Sichere Querung Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1312  
Ö 7.1.4  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 7.1.5  
Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
VII/1360  
Ö 7.1.6  
Verkehrssicherheit im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VII/1376  
Ö 7.1.7  
Zebrastreifen am Strandbad Müggelsee  
Enthält Anlagen
VII/1405  
Ö 7.1.8  
Ampel in der Schnellerstraße außerhalb der Geschäftszeiten abschalten  
Enthält Anlagen
VII/1406  
Ö 7.1.9  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen
Enthält Anlagen
VIII/0098  
Ö 7.1.10  
Reaktivierung des Kietzgrabens  
Enthält Anlagen
VIII/0124  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Preis für Zivilcourage ausloben  
Enthält Anlagen
VI/0991  
Ö 7.2.2  
Kooperation im Naturschutz
Enthält Anlagen
VII/0693  
Ö 7.2.3  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 7.2.4  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0892  
Ö 7.2.5  
Fichte-Stele instand setzen
Enthält Anlagen
VII/0936  
Ö 7.2.6  
Milieuschutz für Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 7.2.7  
Änderung des BA-Beschlusses vom 15.03.2016 (BA-Vorlage Nr. 446/2016) über die "Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/1363  
Ö 7.2.8  
"Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2016 - Perspektiven der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick" sowie die räumliche Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, Fachmarktagglo-merationen und -standorte (Zentrensteckbriefe) als fachlicher Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) als Fortschreibung des aus dem Jahr 2009 stammenden Zentren- und Einzelhandelskonzepts  
Enthält Anlagen
VII/1364  
Ö 7.2.9  
Änderung des BA-Beschlusses vom 14.6.2016 (BA-Vorlage Nr. 466/2016) über die "Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/1366  
Ö 7.2.10  
Ampel Fürstenwalder Damm / Aßmannstraße  
Enthält Anlagen
VII/1403  
Ö 7.2.11  
Beirat für Umwelt und Natur unverzüglich einsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0026  
Ö 7.2.12  
Ansiedlung der Bundeszentrale des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde mit integriertem Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrum in Treptow-Köpenick unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0088  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für die Freie Seniorengruppe 16/10 - Senioren-PC-Gemeinschaft Köpenick (SM 17-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0102  
Ö 7.2.14  
Sondermittel für " 'Lichtblick' Selbsthilfegruppe Krebs" (SM 17-13)  
Enthält Anlagen
VIII/0142  
Ö 7.2.15  
Einrichtung eines Haltestellenhäuschens  
Enthält Anlagen
VIII/0157  
Ö 7.2.16  
Sondermittel für "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 17-19)  
Enthält Anlagen
VIII/0173  
Ö 7.2.17  
Informationsveranstaltung zur Veränderungssperre  
Enthält Anlagen
VIII/0194  
Ö 7.2.18  
Regionalkoordination für "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage"  
Enthält Anlagen
VIII/0197  
Ö 7.2.19  
Mülleimer Ecke Stubenrauchstraße / Winckelmannstraße einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/0209  
Ö 7.2.20  
Park am Altglienicker Straßenbahndepot
Enthält Anlagen
VIII/0056  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für Werner Seelenbinder  
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die "GrenzKultur gGmbH" (SM 17-34)  
Enthält Anlagen
VIII/0256  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII/0257  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0260  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XVI-81 ("Dämeritzsee") für die Grundstücke Fürstenwalder Allee 462, 470, 472 und die angrenzenden Waldflächen zwischen Lutherstraße und Dämeritzsee und Teile der Lutherstraße und Fürstenwalder Allee im Bezirk Treptow-Köpenick, OrtsteilRahnsdorf - Entwurf des Bebauungsplans XVI-81 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-81  
Enthält Anlagen
VIII/0261  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2016  
Enthält Anlagen
VIII/0263  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Bürgerverein Baumschulenweg e.V." (SM 17-37)  
Enthält Anlagen
VIII/0264  
Ö 11.7  
Sondermittel für "Herrn Torsten Postrach" (SM 17-36)  
Enthält Anlagen
VIII/0279  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e.V." (SM 17-39)  
Enthält Anlagen
VIII/0280  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 12.2  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VIII/0100  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0150  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Mieter/-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Neue Ateliers für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0204  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Carsharing
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Straßenbahnverbindung zwischen dem Hirschgartendreieck und dem Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0245  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll  
Enthält Anlagen
VIII/0207  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Aufwertung des Volksparks Wuhlheide
Enthält Anlagen
VIII/0151  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Bauliche Erweiterung des Gebäudes der Jugendfreizeiteinrichtung "Würfel" zur Umsetzung generationsübergreifender Angebote
Enthält Anlagen
VIII/0202  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Inklusive Spielplätze fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0236  
Ö 12.19  
Enthält Anlagen
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 12.20  
Enthält Anlagen
Kauf der "Rathaushofbühne" durch den Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0145  
Ö 12.21  
Enthält Anlagen
Faire Bälle für fairen Sport  
Enthält Anlagen
VIII/0201  
Ö 12.22  
Enthält Anlagen
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 12.23  
Enthält Anlagen
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 12.24  
Enthält Anlagen
Längeres Parken am Sterndamm freigeben  
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 12.25  
Enthält Anlagen
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 12.26  
Enthält Anlagen
Schulneubauten barrierefrei planen  
Enthält Anlagen
VIII/0234  
Ö 12.27  
Enthält Anlagen
Schulplätze an der Albatros-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0203  
Ö 12.28  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-39-1 B, Ortsteil Alt-Treptow hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0253  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-51 VE, Ortsteil Müggelheim hier: - Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0262  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Inseln der "Bänke" in Steganlagenkonzeption integrieren  
Enthält Anlagen
VIII/0265  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Anwohnerinnen- und Anwohnerinteressen bei Baustellen wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0266  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Ausweisung der ehemaligen Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg als Hundeauslaufgebiet  
Enthält Anlagen
VIII/0255  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Evaluation der Einnahmeziele des Maßnahmeplans Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0267  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Schutzzone im Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0268  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Radfahren im Treptower Park gestatten  
Enthält Anlagen
VIII/0269  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0270  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Drehstromkraftwerk erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0271  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Ertüchtigung des Woltersdorfer Weges für den Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
VIII/0273  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Benennung der neu angelegten Erschließungsstraße Richtung Spree sowie der Haltestelle "Schnellerstr. 135" nach Else Schierhorn  
Enthält Anlagen
VIII/0274  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VIII/0275  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks  
Enthält Anlagen
VIII/0276  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0276

Das Bezirksamt wird ersucht, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragten zu benennen, der die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell angeht und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickelt. Die Funktion würde als Ansprechpartner für die Bürger/ -innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragte/n einzusetzen. Er/Sie soll die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell erarbeiten und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickeln. Die Funktion würde als Ansprechpartner /-in für die Bürger /-innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

 

 

In der Sitzung der BVV am 10.06.2021 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-46, lfd. Nr. 3394 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0276

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragte/n einzusetzen. Er/Sie soll die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell erarbeiten und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickeln. Die Funktion würde als Ansprechpartner /-in für die Bürger /-innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.13 VIII_0276 Benennung eines_einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks (2468 KB)    
   
    08.11.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0276

Das Bezirksamt wird ersucht, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragten zu benennen, der die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell angeht und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickelt. Die Funktion würde als Ansprechpartner für die Bürger/ -innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragte/n einzusetzen. Er/Sie soll die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell erarbeiten und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickeln. Die Funktion würde als Ansprechpartner /-in für die Bürger /-innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0208/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragte/n einzusetzen. Er/Sie soll die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell erarbeiten und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickeln. Die Funktion würde als Ansprechpartner /-in für die Bürger /-innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.15 VIII_0276 Benennung eines_einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks Teil1 (15050 KB)    
Anlage 2 2 TOP 9.15 VIII_0276 Benennung eines_einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks Teil2 (15991 KB)    
   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen  
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Hundekotbeutelspender in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0277  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Förderung linker Strukturen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0278  
                 
 
 

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