Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  

Aussprache:

Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Dolling begründet die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI.

Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion), Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Vogel (CDU-Fraktion), Frau BzV Dr. Schlaak (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Herr BzV Bertram (AfD-Fraktion), Herr BzV Hoffmann (CDU-Fraktion) mit Zwischenfrage von Herrn BzV Bahlmann (SPD-Fraktion), Herr BzBm Igel, Herr BzV Groos (SPD-Fraktion) mit Zwischenfragen von Herrn BzV Vogel (CDU-Fraktion) und Herrn BzV Henze (Einz.-BzV, FDP), Frau BzV Dr. Walker (SPD-Fraktion), Frau BzV Haußdörfer (SPD-Fraktion), Frau BzStRin Flader, Herr BzV Knack (CDU-Fraktion) bringt einen Änderungsantrag ein und beantragt die namentliche Abstimmung zur Schlussabstimmung, Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion), Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Herr BzV Hoffmann (CDU-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG und gemäß Abs. 6 AV § 26a LHO den anliegenden Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Jahre 2018 und 2019 einschließlich der Änderungen der Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 gemäß der Anlagen zum BA-Beschluss Nr. 127/17 einschließlich Haushaltsübersicht mit folgenden Änderungen:

• Im Kapitel 3300 ist der Titel 68406 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 100.000 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3306 ist der Titel 51900 im Jahr 2018 um 150.000 € zu erhöhen und im Jahr 2019 um 100.000 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3610 ist der Titel 11120 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 14.500 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3610 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 24.500 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3620 ist der Titel 11120 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 42.000 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3620 ist der Titel 12401 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 4.500 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3620 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 56.600 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3630 ist der Titel 11122 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 800 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3630 ist der Titel 42701 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 800 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3630 ist der Titel 42801 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 50.000 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3630 ist der Titel 68432 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 15.000 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3630 ist der Titel 68610 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 15.000 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3700 ist der Titel 42801 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 100.000 € zu reduzieren
• Im Kapitel 3715 ist der Titel 68419 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 20.000 € zu erhöhen
• Im Kapitel 3910 ist der Titel 68432 in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 60.000 € zu erhöhen
• Im Kapitel 4500 ist der Titel 97110 im Jahr 2018 um 330.000 € zu reduzieren und im Jahr 2019 um 280.000 € zu reduzieren.

Abstimmungsergebnis ÄA (CDU): dafür: 8; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 14.

Abstimmungsergebnis BE: dafür: 32; dagegen: 19; Enthaltung: 1.

Namentliche Abstimmung:

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.