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DGS
Auszug - Sondermittel für den "Bürgerverein Baumschulenweg e.V." (SM 17-37)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des stellvertretenden BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem "Bürgerverein Baumschulenweg e.V." werden für das Projekt "Festschrift anlässlich des Jubiläums "450 Jahre Treptow" im Jahr 2018" (SM 17-37) 700,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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