Drucksache - VII/0351  

 
 
Betreff: Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0281/20/13
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, PIRATENTiefOrd
Verfasser:Tino Oestreich 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.01.2013 
15. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
14.02.2013 
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Empfehlung
17.04.2013 
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau vertagt   
15.05.2013 
17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau (gemeinsam mit Ausschuss für Wirtschafsförderung, Tourismus und Immobilien) vertagt   
05.06.2013 
18. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
20.06.2013 
20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0281/20/13)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
22.06.2017 
8. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
06.07.2017 
6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
24.07.2017 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.09.2017 
10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 21.01.2013, DIE LINKE; PIRATEN
Beschlussempfehlung, 05.06.2013, StaT
Beschluss, 20.06.2013, BzVV
Schlussbericht, 22.05.2017, BA
Beschlussempfehlung, 24.07.2017, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 31

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0356 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau- und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

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