Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

am vergangenen Sonntag fand die Bundestagswahl statt. Keine Sorge, ich werde jetzt hier nicht die Ergebnisse auswerten, das können sie auch ganz alleine. Ich wollte die Gelegenheit nutzen, mich durchaus ganz herzlich bei all denjenigen, die diese Wahl unterstützt haben, und zwar organisatorisch, zu bedanken. Sie wissen vielleicht, dass hunderte von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bei der Durchführung am Wahltag, bei der Durchführung der Briefwahl tätig waren, dass das Bezirkswahlamt in großer Mannschaft personell gefordert war. Es war tatsächlich eine Forderung und eine Herausforderung, die zu bewältigen war. Ich hatte es im zuständigen Ausschuss bereits berichtet, dass die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler enorm gestiegen ist. Bei der letzten Bundestagswahl, wo noch 39.000 Menschen diese Möglichkeit genutzt haben, war es schon eine große Herausforderung. Bei dieser Wahl waren bereits 52.000 Briefwählerinnen und Briefwähler mit ihren Stimmen entsprechend auszuzählen. Damit stoßen wir auch räumlich und auch in der Durchführung bei den Briefwahlauszählungen an Grenzen. Wir mussten auch feststellen, dass sehr viele ehrenamtliche Unterstützerinnen und Unterstützer bei der Wahlauszählung doch von der Komplexität des Vorganges überrascht waren. Die Kolleginnen und Kollegen des Bezirkswahlamtes mussten deswegen sehr große Unterstützung leisten, um dann rechtzeitig zu den Stimmergebnissen zu kommen. Der eine oder andere Kollege guckt auch heute noch etwas müde nach dem Tag der Wahl. Wir werden uns im Bezirkswahlamt Zeit nehmen, um unsere Schlüsse aus den Wahlen zu ziehen und zu schauen, was können wir noch mal organisatorisch ändern. Wir werden aber in Zukunft, auch wieder bei den nächsten Wahlen und bei der nächsten Abstimmung auf große Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen sein, die sich dann auch entsprechend schulen lässt, um bei Wahlen helfen zu können. Wir werden noch ernsthaft mit der Landesebene über die Organisation der Wahlen reden müssen. Es ist schon ein etwas peinlicher Vorgang, wenn über einen Zeitraum von länger als einer Stunde die Bezirke keine Ergebnisse in das Computersystem eingeben können, weil auf Landesebene die entsprechende Informationstechnologie die Möglichkeiten zeitweise nicht dazu hergab. Wir werden eben auch darüber reden müssen, ob die finanzielle Ausstattung, die die Bezirke erhalten, für die Durchführung der Wahlen tatsächlich noch zeitgemäß ist unter den Bedingungen und den Umständen, die wir eben festzustellen haben. Ich habe es eben gesagt, was Briefwahlen beispielsweise betrifft. Also, da haben wir auch noch einiges zu tun. Die nächsten Wahlen stehen zunächst erstmal nicht an, aber man weiß ja nicht, ob man noch von dem einen oder anderen Angebot einer Wahl oder Abstimmung überrascht wird.

Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, welchen Schwerpunkt Sie heute in der BVV in ihren Debatten legen. Ohne Konsensliste kann man keine Schwerpunkte erkennen. Es ist vielleicht gewollt. Alles ist wichtig oder alles ist unwichtig. Ich lass mich da auch heute überraschen. Es wäre allerdings schön, wenn der Schwerpunkt eben auf die Beratungen des Doppelhaushaltes für das Jahr 2018/2019 gelegt wird. Immerhin ist es Ihr vornehmstes Recht als Bezirksverordnete, den Haushaltsplan zu beschließen. Deswegen wäre es ganz schön, wenn das heute noch drankommt in der BVV. Es gab ein paar Neuerungen in der Berichterstattung. Im Vorfeld hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses, der im Übrigen an diesem Freitag das erste Mal über die Bezirkshaushaltspläne berät – deswegen ist morgen auch der Annahmeschluss für die entsprechenden Haushaltspläne der Bezirke. Es wäre schön, wenn eben auch wir als Bezirk dann entsprechend einen Beschluss vorlegen könnten – jedenfalls schon mal Fragen der Fraktionen für die Beratungen gesammelt. Diesmal gibt es die Neuerung, dass diese nicht direkt von den Bezirken beantwortet werden, sondern von der Senatsverwaltung für Finanzen gesammelt werden, auf Grund der Zuarbeiten der Bezirke. Die Fragen betrafen überwiegend die Personal- und Finanzsituation in der Serviceeinheit Facility Management. Wir haben in unserer Zuarbeit aber auch auf Grundlage der BVV-Wünsche unsere Forderung nach einer Übertragbarkeit der Schulsanierungsmittel sowie auch auf die Unterfinanzierung der Mittel für den baulichen Unterhalt für Nichtschulische Gebäude zum Ausdruck gebracht. Sie können die Berichte mit den Informationen, auch aus den anderen Bezirken im Übrigen, auch auf den Seiten des Hauptausschusses nachlesen. Weitere Schwerpunkte, die Sie dort finden werden sind:

-       das Personalmanagement in den Bezirken,

-       die Dauer von Stellenvakanzen,

-       die Haushaltsansätze der Bezirke für die Grünanlagenpflege.

Das zum Thema Haushalt. Wir werden das ja nachher hoffentlich noch weiter vertiefen können.

Eine schöne Nachricht erreicht uns zum Frauenprojekt Schutzhülle. Das hat am 21. September 2017, zusammen mit der Heide-Grundschule für das Projekt „Integration von geflüchteten Familien und deren Kinder und Jugendlichen in Adlershof durch gemeinsames Arbeiten zur Gewaltprävention“ den Berliner Präventionspreis erhalten. Seit 2016 führt der Verein Schutzhülle e. V. angeleitete Kurse für Mütter und deren Kinder aus Flüchtlingsunterkünften durch. Geflüchtete Frauen und Kinder haben bei der Schutzhülle die Möglichkeit, Erlebtes durch kreatives Arbeiten darzustellen und zu verarbeiten und zugleich erhalten sie Unterstützung beim Erlernen der deutschen Sprache. Neben dem gemeinsamen Töpfern finden viele weitere Aktivitäten statt. Dazu gehören Exkursionen in Museen und Bibliotheken. Es wird auch mal einfach zusammen Eis gegessen oder auch bei der Suche nach einem Facharzt geholfen. Durch die gemeinsamen Erlebnisse lernen sich die Beteiligten besser kennen und kommen in einen interkulturellen Austausch. Schutzhülle hat dabei eng mit einer Willkommensklasse der Heide-Grundschule zusammen gearbeitet. Die Frauen von Schutzhülle leisten damit einen wichtigen Beitrag für die Integration der geflüchteten Menschen in unserer Stadt und geben ihnen eine entscheidende Starthilfe, um deren Leben in einem neuen Land mit neuen Menschen zu gestalten. Sie zeigen Ihnen, dass Toleranz, ein Miteinander mittels gewaltfreier Kommunikation, Hilfsbereitschaft, Freude und gegenseitiges Verständnis gelebte Werte und Normen sind. Dafür haben Sie zusammen mit der Heide-Grundschule den 1. Preis erhalten, welcher insgesamt mit 7.500,00 € dotiert ist. Herzlichen Glückwunsch!

Der Vorsteher hatte bereits erwähnt, dass wir das 20-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Albinea begangen haben. Ich will Ihnen da gerne noch einen kleinen Rückblick zu diesem Jubiläum geben. Vom 15. bis 17. September 2017 hatten wir gemeinsam dieses Jubiläum begangen. Insgesamt 49 Italienerinnen und Italiener, angeführt von Bürgermeister Nico Giberti und seiner Delegation, darunter junge Volleyballerinnen, Musikschülerinnen und Musikschüler sowie Mitglieder aus verschiedenen Vereinen in Albinea, haben die Reise nach Berlin angetreten. Ich gebe Ihnen gerne einen kleinen Einblick in das Besuchsprogramm, das vollgepackt war mit Führungen durch den Deutschen Bundestag und durch Oberschöneweide, einem Volleyballturnier beim Berlin Brandenburger Sportclub e. V., einer Führung durch das Stadion des 1. FC Union Berlin, dem Besuch im Museum Treptow und des Geländes des Sowjetischen Ehrenmals. Unter Führung des Vorstehers der BVV fand auch am Sonntag eben der bereits vom Vorsteher erwähnte Festakt im Beisein von 120 interessierten Gästen zur Würdigung des 20-jährigen Partnerschaftsjubiläums statt. Die, die dabei waren, werden sich erinnern, dass es Begeisterungsrufe aus dem Publikum gab für das gemeinsame Konzert des Streichorchesters der Joseph-Schmidt-Musikschule und des Orchesters der Scuola di Musica „Luca Lotti“ aus Albinea. Im Anschluss erfolgte die Ausstellungseröffnung „Albinea und Treptow-Köpenick – Geschichte einer Städtepartnerschaft." Die Gäste haben zum Abschluss – ich hatte das ja erwähnt – das Museum Treptow besucht. Dort waren sie sehr interessiert an der Geschichte des Flugplatzes Johannisthal, der Berliner Mauer und der Gewerbeausstellung. Es war ein gelungenes Jubiläum. Auch hier danke ich all denjenigen, die das unterstützt haben, die teilgenommen haben, die auch den Kontakt zu den Italienerinnen und Italienern gesucht haben und wir hoffen, dass damit auch eine ganz wichtige Weiche für die nächsten Jahre der Städtepartnerschaft gestellt wurde.

In dieser Woche fanden die inzwischen 26. United Games of Nations im FEZ Berlin statt. Auch das war ein wichtiges Städtepartnerschaftsereignis, das wir Jahr für Jahr begehen. Der Fokus lag dieses Mal auf der politischen Bildung mit dem 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge und auch den Bundestagswahlen. Auch hier gab es Besuche bei verschiedenen politischen Institutionen und anderen Einrichtungen, die sich für Demokratie und europäischen Werte einsetzen und sie sollten den Jugendlichen vor Augen führen, welche politischen Entwicklungen sich herauskristallisieren und was das für unser Leben und unseren Alltag bedeuten kann. Insgesamt etwa 50 Jugendliche aus Treptow-Köpenick, aus der Ukraine, aus Tschechien, aus Polen und der Türkei haben an diesem interkulturellen Jugendbegegnungsfest teilgenommen. Wir sind sehr froh darüber, dass es auch in diesem Jahr wieder gelungen ist, die Jugendlichen zusammenzubringen.

Aus dem Bereich Tourismus darf ich Ihnen berichten – wer es noch nicht gesehen hat – Treptow-Köpenick hat jetzt einen eigenen Buddy-Bären. Auf dem Schloßplatz Köpenick steht seit diesen Tagen das erste Mal ein speziell für diesen Bezirk gestalteter Buddy-Bär. Er wird dauerhaft vor der Touristeninformation als Stadt- und Tourismusmarketingprojekt, als Gemeinschaftsprojekt vom Tourismusverein, der Wirtschaftsförderung und meinem Büro zu sehen sein. Wir sehen schon nach wenigen Tagen, dass er zu einem sehr beliebten Fotomotiv für Besucherinnen und Besucher unseres Bezirkes, aber auch für die Einheimischen geworden ist.

Ich darf Ihnen dann noch ein paar Informationen aus den Abteilungen geben, zunächst aus der Abteilung Soziales und Jugend. Am 15. September  fand im Rathaus Köpenick das Dankeschönfest des Freiwilligenzentrums STERNENFISCHER für die Ehrenamtlichen statt, die sich an den Freiwilligentagen engagiert haben. Es waren weit über 100 Ehrenamtliche erschienen, viele auch aus den Kiezklubs des Sozialamtes. Herr Klemm und ich haben in unseren Ansprachen den Freiwilligen für ihr Engagement und dem Freiwilligenzentrum für die Organisation der Freiwilligentage und der Dankeschönveranstaltungen gedankt. Insgesamt hatten ja an den Freiwilligentagen in unserem Bezirk mehr als 300 Ehrenamtliche in etwa 30 Projekten teilgenommen, um den Kiez zu verschönern oder sich auf andere Art und Weise ehrenamtlich zu engagieren.

Aus dem Jugendamt: Herr Klemm wird sich erinnern, dass er zwei Kitas eröffnet hat in den letzten Wochen. (Zwischenruf Herr BzStR Klemm: eine Kita!) Richtig, am 14. September, als die Kita Waldspielhaus des Trägers Fröbel in der Südostallee 214 eröffnet wurde, sprach Frau Hölling ein Grußwort. An diesem Standort entstanden 25 zusätzliche Plätze für Kinder ab 2 Jahren bis zur Einschulung und Schwerpunkt ist dort die Naturpädagogik. Durch die Erweiterung stehen in der Südostallee nun 265 Kitaplätze zur Verfügung. Und, es gab eine zweite Eröffnung. Am 20. September fand die Eröffnungsfeier der Kita Kleefalter des Trägers Socius in der Dörpfeldstraße 27 statt. Dort werden seit dem 1. August 2017 bis zu 40 Kinder betreut. Gerne kann es in diesem Tempo weitergehen.

Aus der Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport darf ich Ihnen von "Jugend trainiert für Olympia" berichten. Am 20. September gingen in Grünau bei dem Bundeswettbewerb der Schulen Mädchen und Jungen aus 8 Bootsklassen an den Start. Am erfolgreichsten waren Nachwuchssportlerinnen und Nachwuchssportler aus Dresden und Potsdam. Aber auch die Flatow-Oberschule aus unserem Bezirk konnte einen Titel erringen.

Bereits zum 9. Mal fand am 23. September auf dem ehemaligen Flugfeld in Johannisthal das Flugkistenrennen mit einem bunten Rahmenprogramm statt. Die Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von Bezirksstadträtin Frau Flader wurde von der AG Flugkistenrennen unter der Leitung von Werner Schönfeldt, den teilnehmenden Schulen sowie zahlreichen Schülerinnen und Schülern vorbereitet. Die ehemaligen Schulleiter unseres Bezirks, Herr Dr. Rosenkranz und Herr Hildebrandt, trafen sich beim Flugkistenrennen mit vielen amtierenden Schulleiterinnen und Schulleitern an diesem Nachmittag, an dem in diesen Jahr 9 Schulen mit insgesamt 14 Mannschaften und 12 Flugkisten teilnahmen. Neu an den Start gingen die Anna-Seghers-Schule und die Schule an der alten Feuerwache. Neben dem Melli-Beese-Wettkampf mit einem Spurtrennen und der Hindernisstaffel wurde auch der Hans-Grade-Wettkampf ausgetragen. Geflogen wird hier nicht, vielmehr schieben die Wettkämpferinnen und Wettkämpfer ihre Flugkisten in hohem Tempo und unter großem Beifall und Zuspruch der Eltern, Großeltern und Gäste zum Zielpunkt. Will keiner sagen, wir hätten hier keinen funktionierenden Flugplatz.

Und schließlich eine Information zum Start einer Volleyballbundesliga. Das ist vielleicht unüblich, dass ich darauf hinweise, aber es ist doch eine sehr schöne Meldung. Wir können Sie wieder dazu einladen, Volleyball der Frauen in unserem Bezirk zu genießen. Die 2. Bundesliga startete mit den Volleyballerinnen und Volleyballern des BBSC am vergangenen Samstag mit einem packenden Spiel, mit einem 3:2 für den BBSC gegen Stralsund. Es war das erste Heimspiel. Das Spiel fand vor ca. 150 Zuschauern in der Sporthalle in der Friedenstraße statt. Das war aus Sicht aller Beteiligten ein gelungener Auftakt. Die Spiele des Bundesligisten ergänzen den Vereinssport und tragen dort auch zur guten Auslastung der Halle bei. Schauen Sie einfach in den Kalender, sie sollten einfach mal bei Gelegenheit ein Spiel der Volleyballerinnen besuchen. Herzlichen Dank.