Auszug - Sondermittel für die "GrenzKultur gGmbH" (SM 17-34)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des stellvertretenden BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der "GrenzKultur gGmbH" werden für das Projekt "Herbstferienfahrt" (SM 17-34) 1.440,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4000, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

18.08.2021 SB in MdV VIII-48 lfd. Nr. 3565