Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 11.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-05
BF 024_VIII Schriftliche Beantwortung durch Herrn Hölmer

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Gegen jede Form politisch motivierter Gewalt  
VIII/0179  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VIII/0146  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0147  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0148  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-05 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal  
Enthält Anlagen
VII/0472  
Ö 7.1.2  
Parkflächen bei neuen Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VII/0602  
Ö 7.1.3  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 7.1.4  
Sondermittel für Frau Gisela Kurkhaus-Müller (SM 15-10)  
Enthält Anlagen
VII/0975  
Ö 7.1.5  
Wintersicherung Bärenquell
Enthält Anlagen
VII/1140  
Ö 7.1.6  
Einrichtung einer Bushaltestelle
Enthält Anlagen
VIII/0025  
    16.11.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    12.01.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.11.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0025

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Schnellerstraße zwischen der Haltestelle S-Bahnhof Schöneweide und Schnellerstraße / Karlshorster Straße jeweils eine zusätzliche Haltestelle stadteinwärts und stadtauswärts eingerichtet wird oder hilfsweise die Haltestellen in der Schnellerstraße / Karlshorster Straße verlegt werden. Eine Beteiligung der anliegenden Fachmärkte an den Kosten dafür ist zu prüfen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Schnellerstraße zwischen der Haltestelle S-Bahnhof Schöneweide und Schnellerstraße / Karlshorster Straße jeweils eine zusätzliche Haltestelle stadteinwärts und stadtauswärts eingerichtet wird oder hilfsweise die Haltestellen in der Schnellerstraße / Karlshorster Straße verlegt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0030/04/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Schnellerstraße zwischen der Haltestelle S-Bahnhof Schöneweide und Schnellerstraße / Karlshorster Straße jeweils eine zusätzliche Haltestelle stadteinwärts und stadtauswärts eingerichtet wird oder hilfsweise die Haltestellen in der Schnellerstraße / Karlshorster Straße verlegt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 7.1.7  
Nahverkehrsanbindung des Flughafens Schönefeld  
Enthält Anlagen
VIII/0055  
Ö 7.1.8  
Stadtentwicklungsplan Gewerbe und Industrie  
Enthält Anlagen
VIII/0113  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Wiederbegrünung der Bahnstrecke Adlershof-Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VI/1634  
Ö 7.2.2  
Entgeltfreies Internetangebot in den Bibliotheken  
Enthält Anlagen
VII/0381  
Ö 7.2.3  
Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsfirmen an Schulen sicherstellen
Enthält Anlagen
VII/0597  
Ö 7.2.4  
Empfehlungen zur ökologischen Bauleitplanung in den Leitlinien zur Entwicklung von Wohnbaupotentialflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0962  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für den Förderverein der Grundschule An den Püttbergen e. V. (SM 15-14)  
Enthält Anlagen
VII/0979  
Ö 7.2.6  
Ortsnahe Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Treptower / TwinTower - 2 -
Enthält Anlagen
VII/1142  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den Verein der Freunde und Förderer der Sonnenblumengrundschule e. V. (SM 16-01)  
Enthält Anlagen
VII/1177  
Ö 7.2.8  
Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VII/1180  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VIII/0165  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Planung zum Umbau Bohnsdorfer Kreisel – Variantenvergleich Einrichtungs- und Zweirichtungsverkehr  
VIII/0134  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Schulsanierungen in Treptow-Köpenick  
VIII/0133  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Gründung eines Schulzentrums in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0149  
Ö 11.2  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-43 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-43 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0049  
Ö 11.3  
Änderung des Sitzungsterminplans 2017 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VIII/0158  
Ö 11.4  
Sondermittel für "Siedlergemeinschaft Karolinenhof e. V." (SM 17-09)  
Enthält Anlagen
VIII/0170  
Ö 11.5  
Sondermittel für Aribert Giesche, Dr. Sigrid Strachwitz, Michael Schölzel (SM 17-15)  
Enthält Anlagen
VIII/0171  
Ö 11.6  
Sondermittel für "Märkisches Sozial- und Bildungswerk e. V." (SM 17-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0172  
Ö 11.7  
Sondermittel für "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 17-19)  
Enthält Anlagen
VIII/0173  
Ö 11.8  
Sondermittel für "KungerKiezInitiative e. V." (SM 17-20)  
Enthält Anlagen
VIII/0174  
Ö 11.9  
Sondermittel für "Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik e. V." (SM 17-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0175  
Ö 11.10  
Sondermittel für Achim Kühn (SM 17-18)  
Enthält Anlagen
VIII/0176  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 12.2  
Park am Altglienicker Straßenbahndepot
Enthält Anlagen
VIII/0056  
Ö 12.3  
Würdigung 150. Geburtstag Dr. Walther Rathenau  
Enthält Anlagen
VIII/0059  
Ö 12.4  
Steganlagenkonzeption
Enthält Anlagen
VIII/0061  
Ö 12.5  
Sicherung und Erweiterung der Anzahl der öffentlichen Toiletten in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0096  
Ö 12.6  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 12.7  
Verstetigung der Reinigung von Grünanlagen und Forstflächen durch die BSR  
Enthält Anlagen
VIII/0127  
Ö 12.8  
Fahrradschnellweg für Treptow-Köpenick sicherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0131  
Ö 12.9  
Ötting-Villa als Denkmal wahrnehmbar herausstellen
Enthält Anlagen
VIII/0132  
Ö 12.10  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Maßnahmeplan zur Konsolidierung, Sicherung und Neustrukturierung im Amt für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0169  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0150  
Ö 14.2  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 14.3  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 14.4  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 14.5  
Aufwertung des Volksparks Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0151  
Ö 14.6  
Mietbedingungen von moving poets in der Hasselwerderstraße 22  
Enthält Anlagen
VIII/0162  
Ö 14.7  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 14.8  
Rad- und Fußweg unter den Brücken am Teltowkanal befestigen  
VIII/0160  
Ö 14.9  
Kauf der "Rathaushofbühne" durch den Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0145  
Ö 14.10  
Mieter/-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 14.11  
NOVILLA als Kulturstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0163  
Ö 14.12  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0156  
Ö 14.13  
Errichtung eines Fußgängerüberweges  
Enthält Anlagen
VIII/0161  
Ö 14.14  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 14.15  
Einrichtung eines Haltestellenhäuschens  
Enthält Anlagen
VIII/0157  
Ö 14.16  
Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels  
Enthält Anlagen
VIII/0164  
Ö 14.17  
Unterstützung der Mieter/-innen der Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0166  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Gewerbe im B-Plan 9-63 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0177  
Ö 14.19  
Aussetzung der Kündigung der Räume für Spendenkammer in der Alfred-Randt-Straße 54  
VIII/0178  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Verleihung der Bürgermedaille  
VIII/0167  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Bau einer Wohnanlage für Geflüchtete auf dem Grundstück Späthstraße / Chris-Gueffroy-Allee  
VIII/0168  
                 
 
 

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