Drucksache - VIII/0148  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 01 Alt-Treptow
 Bezirksregion 03 Baumschulenweg
 Bezirksregion 06 Niederschöneweide
 Bezirksregion 08 Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld
 Bezirksregion 10 Bohnsdorf
 Bezirksregion 14 Allende-Viertel
 Bezirksregion15 Altstadt / Kietz
 Bezirksregion 16 Müggelheim
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
11.05.2017 
7. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 09.05.2017, BzV

MA Nr. 0088 der BzV Dr. Monika Brännström     Ausschreibung der Patientenfürsprecher

Warum erfolgte für die neue Legislaturperiode der BVV die Ausschreibung der Patientenfürsprecher/-innen für das DRK Krankenhaus Köpenick und das Krankenhaus Hedwigshöhe laut Pressemitteilung erst am 27. Februar und wie ist der derzeitige Stand des Auswahlverfahrens?

 

MA Nr. 0089 des BzV Dustin Hoffmann        Fußweg zwischen Schlesischem Busch und
 der Bouchéstraße

Seit wann ist dem Bezirksamt der Kauf der ehemaligen Vattenfall-Zentrale in Alt-Treptow durch das Bundeskriminalamt bekannt und ist schon absehbar, ob der Nutzerwechsel in den Gebäuden, aufgrund der gestiegenen Sicherheitsansprüche, Auswirkungen auf die Wegebeziehungen in Alt-Treptow hat, insbesondere, ob der Durchgang für Fußgänger zwischen Schlesischem Busch und der Bouchéstraße, der häufig von Schülern der Bouché-Grundschule genutzt wird, weiterhin benutzbar bleibt?

 

MA Nr. 0090 des BzV Dustin Hoffmann            Treptower Park als IGA-Außenstelle

Mit welchen Investitionen muss man im Treptower Park im Zusammenhang damit rechnen, dass der Park Außenstelle der IGA ist, welche Veranstaltungen sind wann im Park oder seiner Nähe in diesem Zusammenhang geplant und wann und wie werden die Anwohnerinnen und Anwohner über diese Veranstaltungen und Investitionen informiert?

 

MA Nr. 0091 des BzV Alexander Bertram                Narkosemittel "Remifentanil" in Treptow-Köpenick

Ist dem Bezirksamt bekannt, ob auch die Kliniken in Treptow-Köpenick von der in den Medien berichteten Knappheit mit dem Narkosemittel "Remifentanil" (Handelsname "Ultiva") betroffen sind und, wenn ja, welche Maßnahmen wurden und werden ergriffen, um den ambulanten Operationsbetrieb im Bezirk weiter reibungslos gewährleisten zu können?

 

MA Nr. 0092 der BzV Andrea Lorenz                Bauschild in der Oberspreestraße

Warum wurde das große Bauschild in der Oberspreestraße (Höhe Hausnummer 61 L - Kreiswehrersatzamt) noch nicht entfernt, obwohl die Baumaßnahmen (Ausbau des Rad- und Gehweges) seit über 4 Monaten beendet sind?

 

MA Nr. 0093 des BzV Tino Oestreich                          Zur Drachenwiese

Wie sind der Zustand und der Status der Müggelheimer Straße "Zur Drachenwiese" und welche Maßnahmen sind geplant, um die derzeitigen gravierenden Schäden zu mindern?

 

MA Nr. 0094 der BzV Dunja Wolff                    Mündliche Anfrage VIII/0055

Kann die auf Nachfrage zugesicherte schriftliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage VIII/0055 Ausgleichsabgabe nach Naturschutzgesetz aus der BVV-Sitzung am 02.03.2017 noch erwartet werden und, wenn ja, wann?

 

MA Nr. 0095 des BzV Denis Henkel                           Hotel Alter Markt

Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über die Unterbringung von Flüchtlingen im Hotel Alter Markt in Köpenick?

 

MA Nr. 0096 des BzV Denis Henkel       Abstimmung zur Verleihung der Bürgermedaille

Mit welchem Abstimmungsergebnis hat die Jury über die Verleihung der Bürgermedaille an Dr. Hans Erxleben entschieden?

 

MA Nr. 0098 des BzV Jacob Zellmer       Free Open Air am 01.05.2017 in der Jordanstraße

Wer hat die Veranstaltung „Techno Türken Free Open Air" in der Jordanstraße am 01.05.2017 unter welchen Auflagen genehmigt?

 

MA Nr. 0099 der BzV Karin Kant                           Verkehrsschilderpark

Wer ordnete auf der Baustelle Ottomar-Geschke-Straße zwischen Oberspreestraße und Ahornallee den Verkehrsschilderpark an und wer muss diesen bezahlen?

 

MA Nr. 0100 der BzV Karin Kant                               Naturdenkmal

Wie lange ist eine Stieleiche ein Naturdenkmal, auch wenn sie keine Blätter und Früchte mehr trägt – so gut eingezäunt stehend im Bellevuepark?

 

MA Nr. 0097 des BzV Denis Henkel                 Sicherheitslage bei Straßenfesten

Wie beurteilt das Bezirksamt die aktuelle Sicherheitslage bei Volks- und Straßenfesten im Bezirk und gelten gegenüber den Vorjahren veränderte Sicherheitsbestimmungen beziehungsweise Auflagen für Veranstalter?

 

MA Nr. 0101 der BzV Karin Kant                   Radweg Köpenicker Landstraße

Wann werden die Löcher auf dem sogenannten Radweg in der Köpenicker Landstraße, stadteinwärts ab Baumschulenstraße, wieder mit Asphalt bedeckt oder besser, wann wird auf dieser Seite der Köpenicker Landstraße eine fahrradfahrwürdige Spur geschaffen?

 

 

 

 
 

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