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Auszug - Steganlagenkonzeption
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Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr wird über die Konsensliste angenommen. Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer/-innen und Betreiber/-innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Realisierung:
(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache) Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.
18.12.2020 ZB in MdV VIII-42, lfd. Nr. 3111 (Rückstufung auf 40. BVV am 21.01.2021) 28.04.2021 SB in MdV VIII-46, lfd. Nr. 3387 |
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