Auszug - Sondermittel für "KungerKiezInitiative e. V." (SM 17-20)
Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV über die Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der "KungerKiezInitiative e. V." werden für das Projekt "10 Jahre KungerKiezInitiative"
869,00 €
aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind nicht für das Rebrush der Homepage und Renovierungsmaterialien zu verwenden. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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