Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Schließung der Außenstelle des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes (KJGD) in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1343  
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1307  
Ö 4     Bürgerfragestunde  
VI/1308  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6     Mündliche Anfragen  
VI/1309  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers VI-35      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 1 und 3  
VI/1318  
Ö 8.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1340  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1341  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Altstadtkonferenz 2010
Enthält Anlagen
VI/1104  
Ö 9.2  
Obdachlosenwohnheim in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
VI/1222  
Ö 9.3  
Offener Bücherschrank  
Enthält Anlagen
VI/1250  
Ö 9.4  
Stasiüberprüfung der Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0094  
Ö 9.5     Willenserklärung der BVV – 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution  
VI/1266  
Ö 9.6  
Mittelpunktbibliothek Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1271  
Ö 9.7  
Gesetzentwurf zur Publizitätspflicht im Bereich der Berliner Wasserwirtschaft in der vorliegenden Form übernehmen  
VI/1277  
Ö 9.8  
Freie Sicht für die Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VI/1268  
Ö 9.9  
Stationäre Geschwindigkeitskontrollen  
VI/1292  
Ö 9.10  
Objekt Südostallee 212  
VI/1272  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Beschlussvorlagen      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2008  
Enthält Anlagen
VI/1314  
Ö 11.2  
Sondermittel für ALV , Selbsthilfeprojekt für Behinderte, Arbeitslose und von der Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen (SM 953)  
Enthält Anlagen
VI/1315  
Ö 11.3  
Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. (SM 956)  
Enthält Anlagen
VI/1316  
Ö 11.4  
Sondermittel für Netzwerk e. V. (SM 957)  
Enthält Anlagen
VI/1317  
Ö 11.5  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-12 B nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-12 B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1320  
Ö 11.6  
Aufhebung BVV-Beschluss 756/35/09  
VI/1342  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
VI/0831  
Ö 12.2  
Unbefugte Zufahrt mit Kraftfahrzeugen in den Volkspark Wuhlheide zu unterbinden
Enthält Anlagen
VI/0339  
Ö 12.3  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0885  
Ö 12.4  
Dauercampingplätze
Enthält Anlagen
VI/1107  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.05.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1107

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt der auf Flächen der „Berliner Forsten“ im Bezirk Treptow-Köpenick befindlichen Dauercampingplätze einzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:3) die Ablehnung des Antrages.

   
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - vertagt
   
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt der auf Flächen der „Berliner Forsten“ im Bezirk Treptow-Köpenick befindlichen Dauercampingplätze Krampe I und II einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.

   
    26.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5            dagegen:          7.            Enthaltung:        3.

   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12.5  
Gartendenkmal Treptower Park schützen
Enthält Anlagen
VI/1110  
Ö 12.6  
Bebauungsplan XVI-55 ("Dahmestadt") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1201  
Ö 12.7  
Bebauungsplan 9-47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1202  
Ö 12.8  
Bebauungsplan XVI-42 ("Wendenschloßstraße / Segewaldweg") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1203  
Ö 12.9  
Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung") hier: Beschluss zur prioritären Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens und Umsetzung der Planung in 2010 in Kenntnisnahme der materiellen Auswirkungen für das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/1205  
Ö 12.10  
Bebauungsplanverfahren XV-30 ("Treptowers") hier: Inhaltliche Änderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-30 vom 22.12.1994 mit Deckblatt vom 21.07.1997  
Enthält Anlagen
VI/1207  
Ö 12.11  
Lärmminderung in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1213  
Ö 12.12  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1215  
Ö 12.13  
Abitur an den Gemeinschaftsschulen
Enthält Anlagen
VI/1259  
Ö 12.14  
Benutzungspflicht für Radwege in Bahnhofstraße aufheben  
VI/1260  
Ö 12.15  
Radwege Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VI/1262  
Ö 12.16  
Bürgerschaftliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund fördern
Enthält Anlagen
VI/1274  
Ö 12.17  
Ergänzendes Planfeststellungsverfahren zur Reduzierung des Nachtflugs auf dem Flughafen BBI (II)
Enthält Anlagen
VI/1291  
Ö 12.18  
Verwendung der Mittel aus der Erhöhung des Ansatzes für die Förderung freier Träger der Jugendarbeit  
VI/1295  
Ö 12.19  
Überführung von Einrichtungen der Jugendarbeit in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
VI/1296  
Ö 12.20  
Radweg in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/1298  
Ö 12.21  
Bezirkshaushaltsrechnung 2007  
Enthält Anlagen
VI/0870  
Ö 12.22  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 12.23  
Kulturführer für Treptow-Köpenick erstellen
Enthält Anlagen
VI/1228  
Ö 12.24  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2008 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VI/1283  
Ö 12.25  
Im I. Halbjahr 2009 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/1286  
Ö 12.26  
Bildung und Einrichtung des Umwelt- und Naturschutzamtes zum 01.01.2010  
Enthält Anlagen
VI/1288  
Ö 12.27  
Ergänzendes Planfeststellungsverfahren zur Reduzierung des Nachtflugs auf dem Flughafen BBI (I)
Enthält Anlagen
VI/1290  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Umbenennung der in Niederschöneweide liegenden, vom Bruno-Bürgel-Weg abgehenden Ostendstraße in "Alice-Archenhold-Weg"  
Enthält Anlagen
VI/1319  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Hilfen aus einer Hand für Arbeitssuchende fortsetzen  
VI/1321  
Ö 14.2  
Öffentliche Veranstaltung zu „Fünf Jahre JobCenter Treptow-Köpenick“  
Enthält Anlagen
VI/1322  
Ö 14.3  
Lernen in vernünftiger Atmosphäre an der Schule "Am Altglienicker Wasserturm"  
VI/1323  
Ö 14.4  
Benennung der Mittelpunktbibliothek Köpenick nach einer Protagonistin des Friedrichshagener Dichterkreises  
VI/1324  
Ö 14.5  
Zuwegung zum Sportplatz Wendenschloßstraße 182  
Enthält Anlagen
VI/1310  
Ö 14.6  
Bau der "Wilhelminenhofbrücke"  
Enthält Anlagen
VI/1331  
Ö 14.7  
Europäische Mobilitätswoche 2010  
Enthält Anlagen
VI/1325  
Ö 14.8  
Öffentliche Veranstaltung zur Befragung der Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
VI/1326  
Ö 14.9  
Änderung der GO  
VI/1337  
Ö 14.10  
Verkehrsberuhigung im Bereich Joachimstraße und Cardinalstraße  
VI/1328  
Ö 14.11  
Erneuerung des Daches beim Freilandlabor Kaniswall prioritär berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VI/1311  
Ö 14.12  
ALKIS-Einführung in den Bezirken sinnvoll gestalten  
Enthält Anlagen
VI/1334  
Ö 14.13  
Kein zusätzlicher Verkehr nach Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/1329  
Ö 14.14  
Bezirkliche Sozialstruktur auch im "JobCenter" beachten  
Enthält Anlagen
VI/1330  
Ö 14.15  
Dostojewski-Bibliothek  
VI/1312  
Ö 14.16  
Schulwegsicherung auf der Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VI/1332  
Ö 14.17  
Neue Ausgleichsfläche zur Renaturierung vorsorglich benennen  
VI/1333  
Ö 14.18  
Wegeverbindung sichern  
VI/1313  
Ö 14.19  
Ersatz BVV-Beschluss 756/35/09  
Enthält Anlagen
VI/1336  
Ö 14.20  
Verkehrszeichen mit Hinweis auf querende Radfahrerinnen und Radfahrer in der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1335  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Bearbeitung von Wohngeldanträgen  
VI/1338  
Ö 15.2  
Atelierangebote in Treptow-Köpenick  
VI/1339  
                 
 
 

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