Auszug - Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. (SM 956)  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. werden für das Projekt „Fahrradparksystem“

723,75 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2008 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 5909, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig