Tagesordnung - 4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Tagung
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 4.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 4.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 4.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 4.BVV_Antwort
Einwohneranfrage Nr. 4 4.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 4.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 4.BVV
Mitteilungen des Vorstehers Nr.1
4 BVV Tagesordnung Konsensliste 16 02 2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Resolution: Die BVV Pankow steht für Vielfalt, Toleranz und Demokratie  
Enthält Anlagen
IX-0137  
Ö 1.4.2  
Freizeithaus Weißensee  
Enthält Anlagen
IX-0138  
Ö 1.4.3  
Erweiterungsbau Stadtteilzentrum „Frei-Zeit-Haus Weißensee“ umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0139  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Stehen die Wochenmärkte auf dem Kollwitzplatz vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
IX-0135  
Ö 1.5.2  
Baumfällungen Seelower Straße  
Enthält Anlagen
IX-0136  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl einer/s Bezirksverordneten in den Vorstand des Vereins der Städtepartnerschaft mit Kolobrzeg  
Enthält Anlagen
IX-0087  
Ö 1.9  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung - Wohnen & Betreuen  
Enthält Anlagen
IX-0089  
Ö 1.10  
Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0098  
Ö 1.11  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0099  
Ö 1.12  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0125  
Ö 1.13  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2022/2023 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Wirtschaftsplan der Parkraumüberwachung (Anlage 3 zum Band 2) sowie Stellenplan  
Enthält Anlagen
IX-0092  
Ö 1.14  
Berufung beratender und stellvertretende beratende Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0095  
Ö 1.15  
Schulwegsicherheit am Heinrich-Schliemann-Gymnasium herstellen!
Enthält Anlagen
IX-0029  
Ö 1.16  
“Schüler*innenhaushalt” mit Senatsmitteln verstetigen  
Enthält Anlagen
IX-0031  
Ö 1.17  
Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauer Allee optimieren  
Enthält Anlagen
IX-0055  
Ö 1.18  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Trelleborger Str. / Schonensche Str. herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0056  
Ö 1.19  
Fahrradreparatursäulen für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0062  
Ö 1.20  
Villa vor Schönholz für den Bezirk sichern
Enthält Anlagen
IX-0073  
Ö 1.21  
Keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste  
Enthält Anlagen
IX-0088  
Ö 1.22  
Resolution: Die BVV Pankow von Berlin verurteilt Anschläge auf Gotteshäuser  
Enthält Anlagen
IX-0116  
Ö 1.23  
Farbschmierereien im öffentlichen Raum konsequent beseitigen und ahnden  
Enthält Anlagen
IX-0134  
Ö 1.24  
Verkehrszählung/Überprüfung der Situation an der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0110  
Ö 1.25  
Neubau der Schönfließer Brücke – Sichere und komfortable Querung für zu Fuß Gehende, Rollstuhlfahrende und Fahrradfahrende  
Enthält Anlagen
IX-0109  
Ö 1.26  
Botanischer Volkspark Blankenfelde  
Enthält Anlagen
IX-0103  
Ö 1.27  
Zukunftswerkstatt für das UNESCO-Weltkulturerbe „Wohnstadt Carl Legien“ und Umgebung  
Enthält Anlagen
IX-0111  
Ö 1.28  
Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde ausweiten: Natur und Klima schützen  
Enthält Anlagen
IX-0119  
Ö 1.29  
Verwaltungsmodernisierung jetzt: CityLAB Hausbesuch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0132  
Ö 1.30  
Kostenlose FFP2-Masken für Schüler*innen  
Enthält Anlagen
IX-0107  
Ö 1.31  
Arztpraxisinterne Sozialberatung anbieten – erfolgreiche Projekte verstetigen  
Enthält Anlagen
IX-0101  
Ö 1.32  
Verkehrssicherheit an der Tram-Haltestelle Albertinenstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX-0091  
Ö 1.33  
Abfallbehälter für den Buchholzer Anger  
Enthält Anlagen
IX-0130  
Ö 1.34  
Aufenthaltsstätte "Am Weingarten"  
Enthält Anlagen
IX-0097  
Ö 1.35  
Freiraum für Schulkinder in der Klecks Grundschule sichern  
Enthält Anlagen
IX-0104  
Ö 1.36  
Neues Leitbild für das Amt für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
IX-0102  
Ö 1.37  
Treuhändereinsetzung bei leerstehendem Wohnraum wirksam ausgestalten  
Enthält Anlagen
IX-0090  
Ö 1.38  
Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0128  
Ö 1.39  
Hundeauslaufgebiet Bucher Straße  
Enthält Anlagen
IX-0096  
Ö 1.40  
Naturschutzgebiet Moorlinsen ausweisen und Lückenschluss Landschaftsschutzgebiet Buch  
Enthält Anlagen
IX-0108  
Ö 1.41  
Aktionstag der Pankower Schulen zur Personalgewinnung  
Enthält Anlagen
IX-0106  
Ö 1.42  
Öffnungszeiten der Pankower Bürgerämter verlängern und Terminstau abbauen!  
Enthält Anlagen
IX-0127  
Ö 1.43  
Dialog mit Ashkelon über Corona-Maßnahmen  
Enthält Anlagen
IX-0100  
Ö 1.44  
Kein Platz für Verschwörungserzählungen und Neonazis in unserem Bezirk!  
Enthält Anlagen
IX-0105  
Ö 1.45  
Ein Echtzeit-Portal von Pankow nach Kolberg!  
Enthält Anlagen
IX-0118  
Ö 1.46  
Kein zusätzlicher und vorsätzlicher Lieferverkehr in Nebenstraßen der Schönhauser Allee  
Enthält Anlagen
IX-0121  
Ö 1.47  
Informationen zu Hilfsmöglichkeiten bei häuslicher Gewalt  
Enthält Anlagen
IX-0120  
Ö 1.48  
Straßenbenennung nach Helga Hahnemann  
Enthält Anlagen
IX-0112  
Ö 1.49  
Schutz der Grünflächen am Rosenthaler Anger  
Enthält Anlagen
IX-0133  
Ö 1.50  
Unfälle an der Blankenburger Chaussee in Karow vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0126  
Ö 1.51  
Fahrbahnmarkierungen auf der Anton-Saefkow-Straße in der Grünen Stadt entfernen  
Enthält Anlagen
IX-0123  
Ö 1.52  
Dringend benötigtes Ortsteil-Gemeinschaftshaus für Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0131  
Ö 1.53  
Impffortschritt in Pankow steigern – Impflotsenprogramm starten!  
Enthält Anlagen
IX-0129  
Ö 1.54  
Bolzplatz Achillesstraße/Karestraße im Ortsteil Karow von Stolperfallen befreien  
Enthält Anlagen
IX-0122  
Ö 1.55  
Radhäuser für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0124  
Ö 1.56  
Kampagne zu Verkehrsregeln in Fahrradstraßen  
Enthält Anlagen
IX-0117  
Ö 1.57  
Klimafreundliche Lärmschutzwände an der Stettiner Bahn  
Enthält Anlagen
IX-0115  
Ö 1.58  
Poller an Schulen kindgerecht installieren und verschönern!  
Enthält Anlagen
IX-0113  
Ö 1.59  
Städtepartnerschaften sichtbarer machen – Völkerfreundschaft leben!  
Enthält Anlagen
IX-0114  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Mehr Fahrradstraßen für Pankow
Enthält Anlagen
VII-0819  
Ö 2.2  
Mobilitätsstudie des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII-0825  
Ö 2.3  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.4  
Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
VIII-0240  
Ö 2.5  
Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.6  
Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.7  
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Grabbeallee  
Enthält Anlagen
VIII-0629  
Ö 2.8  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.9  
Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.10  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.11  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.12  
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Kissingenstraße/Neumannstraße
Enthält Anlagen
VIII-0849  
Ö 2.13  
Verkehrsberuhigung in der Straße 73 im Ortsteil Karow  
Enthält Anlagen
VIII-0865  
Ö 2.14  
Gehwegschäden in Berlin Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-0914  
Ö 2.15  
Lärmminderung und Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Christinenstraße
Enthält Anlagen
VIII-0928  
Ö 2.16  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.17  
Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel
Enthält Anlagen
VIII-1031  
Ö 2.18  
Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 2.19  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0357: Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren  
Enthält Anlagen
VIII-1057  
Ö 2.20  
Nachhaltige Strukturen für den Klimaschutz in Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1065  
Ö 2.21  
Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
VIII-1104  
Ö 2.22  
Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen
Enthält Anlagen
VIII-1124  
Ö 2.23  
Fahrradständer und Hinweisschilder am Park am Weißen See
Enthält Anlagen
VIII-1211  
Ö 2.24  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.25  
Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
VIII-1244  
Ö 2.26  
Bebauungsplan 3-83 – Verlagerung des Verkehrs ins Blumenviertel frühzeitig verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1249  
Ö 2.27  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide  
Enthält Anlagen
VIII-1264  
Ö 2.28  
Straßenbeleuchtung im Schönerlinder Weg  
Enthält Anlagen
VIII-1305  
Ö 2.29  
Erhaltung von Grün- und Spielflächen sowie Bäumen in Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-1314  
Ö 2.30  
Handlungsmöglichkeiten im Schlosspark-Kiez erhalten – Schaffung irreversibler Tatsachen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII-1332  
Ö 2.31  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 2.32  
Steinzeitdorf am Sandhaus erhalten  
Enthält Anlagen
VIII-1398  
Ö 2.33  
Garten- und Grünflächen am Angerweg sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1401  
Ö 2.34  
Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehr durch die Talstraße beenden
Enthält Anlagen
VIII-1425  
Ö 2.35  
Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehre im Wischbergeweg beenden  
Enthält Anlagen
VIII-1445  
Ö 2.36  
Buslinie an Wochenenden und Feiertagen in die Pankower Landschaftschutzgebiete
Enthält Anlagen
VIII-1456  
Ö 2.37  
Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII-1474  
Ö 2.38  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln
Enthält Anlagen
VIII-1486  
Ö 2.39  
Stellplätze für Carsharing am S-Bahnhof Prenzlauer Allee  
Enthält Anlagen
VIII-1519  
Ö 2.40  
Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1530  
Ö 2.41  
Durchgangsverkehre in der Georg-Benjamin-Straße und Theodor-Brugsch-Straße reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-1562  
Ö 2.42  
Ersatzflächen für Kleingärten vor Schönholz  
Enthält Anlagen
VIII-1567  
Ö 2.43  
Frühzeitige Lösung für den KiezKlub Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1585  
Ö 2.44  
Verteilung von FFP2-Masken durch das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
IX-0069  
Ö 2.45  
Bildung eines Frauenbeirates Pankow beim Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0085  
Ö 2.46  
Benennungsabsicht für eine Privatstraße im Ortsteil Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0086  
Ö 2.47  
Geschäftsordnung des Bezirksamtes Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0093  
Ö 2.48  
Das Bezirksamt hebt den BA-Beschluss IX-0006-2021 zum Betreff "Berufung beratender und stellvertretende beratende Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode" vom 23.11.2021 auf.  
Enthält Anlagen
IX-0094  
               
 
 

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