Drucksache - VIII-1031  

Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 30. Sitzung am 04.03.2020 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-1031 –

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird in Ergänzung des Beschlusses auf Drucksache VIII-0938 vom 30.10.2019 ersucht, folgende Maßnahmen zu ergreifen: Prüfung eines geeigneten Standorts und Errichtung eines reversiblen modalen Filters oder einer Durchfahrtssperre in der Chopinstraße (wie es sie z.B. zwischen Orankeweg und Orankestraße auf der Höhe des Orankesees gibt), beispielsweise an der Ecke der Chopinstraße zur Indira-Gandhi-Straße oder leicht versetzt in die Chopinstraße, wo sich die Fahrspuren teilen, oder an der Ecke der Chopinstraße zur Smetana-Straße.“ –

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

In Erledigung der Drucksache VIII-1031 ist Ende 2021 das Planungsbüro stadtraum GmbH damit beauftragt worden, ein Verkehrskonzept zu entwerfen, das den Durchgangsverkehr effektiv aus dem Komponistenviertel heraushält. Dabei baute die stadtraum GmbH auf den Entwürfen der Kiezblockinitiative von 2020, der Verkehrszählung aus dem Sommer 2021 und eigenen Untersuchungen vor Ort auf. Die Ergebnisse wurden im Rahmen der 2. Informationsveranstaltung am 09.03.2022 vorgestellt und diskutiert. Im Nachgang wurde das Konzept u. a. auf der Grundlage der Hinweise aus der Bevölkerung verfeinert und angepasst.

Das Verkehrskonzept sieht in seiner ersten Stufe ein System von Einbahnstraßen vor, das eine durchgehende Querung des Viertels verhindert. Die erste Stufe ist seit dem 31.05.2023 umgesetzt. Seit Einrichtung des Kiezblocks sind die Kfz-Verkehrsaufkommen im Viertel nachweislich zurückgegangen. Die Gesamtergebnisse der erfolgten Evaluation sowie ein Ausblick und das weitere Vorgehen im Komponistenviertel sind in der Abschlussveranstaltung im Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel der Öffentlichkeit vorgestellt worden.

Aufgrund wiederholter und festgestellter Missachtung der Einbahnstraßenregelung durch Autofahrende, ist eine Erweiterung mit Diagonalsperren in der Herbert-Baum-Straße vorgesehen. Diese sogenannten modalen Filter sind weiterhin durchlässig für den Rad- und Fußverkehr sowie für Müll- und Rettungsfahrzeuge, verhindern jedoch die Durchfahrt von Privat-Pkw. Darüber hinaus wird die Einrichtung von Hol- und Bringzonen („Elternhaltestellen“) sowie von Liefer- und Ladezonen geprüft.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt