Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

Es handelt sich um die „Hinterlassenschaften“ der nicht mehr existierenden Firma Teleruf. Das Unternehmen ist in Konkurs gegangen. Danach sind die Anlagen Anfang 2016 von einer Firma mit Sitz in der Türkei übernommen worden, ohne dass eine Vollstreckung im Ausland Aussicht auf Erfolg hat.

Aufgrund der Verpflichtung des Bezirksamtes zur Herstellung der Verkehrssicherheit wird der Abbau daher aus eigenen Mitteln erfolgen. Als erste Maßnahme könnte eine Kappung der Stromzufuhr durchgeführt werden.

Dort, wo der Umbau der KMS noch bevorsteht, können die Telefonanlagen im Zuge der Baumaßnahme abgebaut werden. Die anderen Standorte werden aus bezirklichen Mitteln erledigt.

Karl-Marx-Str. 2:

Hermannplatz 6:

Karl-Marx-Str. 189:

Abbau aus bezirklichen Mitteln, nicht aus Baumaßnahme.

Karl-Marx-Str. 84

Karl-Marx-Str. 92-98

Abbau im Zuge der Baumaßnahmen KMS

Der Antrag wird zurückgezogen.

vertagt

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit den zuständigen Betreibern in Verbindung zu setzen, um eine Reinigung und/oder Instandsetzung von defekten und beschädigten öffentlichen Telefonanlagen im Bezirk zu bewirken.

Sind die bisherigen Eigentümer nicht mehr erreichbar und keine Rechtsnachfolger vorhanden, die sich um die Beseitigung von zerstörten Telefonanlagen kümmern können, wird der Bezirk nach ggf. erforderlicher Wartefrist gebeten diese Anlagen zu beseitigen.

Insbesondere die vom offensichtlich nicht mehr existenten Betreiber www.telefonruf.de aufgestellte Anlage gegenüber dem Rathaus zwischen Boddinstraße und Neckarstraße soll im Rahmen der Umbaumaßnahmen Karl-Marx-Straße entfernt werden.

Kenntnis genommen