Auszug - Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Puschkin-Zimmer (Raum A 105)
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
1075/XX Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss


Es handelt sich um die „Hinterlassenschaften“ der nicht mehr existierenden Firma Teleruf. Das Unternehmen ist in Konkurs gegangen. Danach sind die Anlagen Anfang 2016 von einer Firma mit Sitz in der Türkei übernommen worden, ohne dass eine Vollstreckung im Ausland Aussicht auf Erfolg hat.

 

Aufgrund der Verpflichtung des Bezirksamtes zur Herstellung der Verkehrssicherheit wird der Abbau daher aus eigenen Mitteln erfolgen. Als erste Maßnahme könnte eine Kappung der Stromzufuhr durchgeführt werden.

 

Dort, wo der Umbau der KMS noch bevorsteht, können die Telefonanlagen im Zuge der Baumaßnahme abgebaut werden. Die anderen Standorte werden aus bezirklichen Mitteln erledigt.

 

Karl-Marx-Str. 2:

Hermannplatz 6:

Karl-Marx-Str. 189:

Abbau aus bezirklichen Mitteln, nicht aus Baumaßnahme.

 

Karl-Marx-Str. 84

Karl-Marx-Str. 92-98

Abbau im Zuge der Baumaßnahmen KMS

 

Der Antrag wird zurückgezogen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen