Drucksache - 1075/XX  

 
 
Betreff: Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
23.01.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
06.03.2019 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung im Ausschuss zurückgezogen   
Bezirksverordnetenversammlung
20.03.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
10.04.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung VTO
Ausschuss Beschluss
Mitteilung vertagt
Beschluss

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit den zuständigen Betreibern in Verbindung zu setzen, um eine Reinigung und/oder Instandsetzung von defekten und beschädigten öffentlichen Telefonanlagen im Bezirk zu bewirken.

Sind die bisherigen Eigentümer nicht mehr erreichbar und keine Rechtsnachfolger vorhanden, die sich um die Beseitigung von zerstörten Telefonanlagen kümmern können, wird der Bezirk nach ggf. erforderlicher Wartefrist gebeten diese Anlagen zu beseitigen.

Insbesondere die vom offensichtlich nicht mehr existenten Betreiber www.telefonruf.de aufgestellte Anlage gegenüber dem Rathaus zwischen Boddinstraße und Neckarstraße soll im Rahmen der Umbaumaßnahmen Karl-Marx-Straße entfernt werden.

 
 

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