Auszug - Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Puschkin-Zimmer (Raum A 105)
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
0612/XX Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss


Gegenstand des Antrages sind die in verschiedenen Gebieten bestehenden Lärmkonflikte und die massive Beschwerdelage wegen Störung der Nachtruhe. Die antragsstellende Fraktion der Grünen kann es nachvollziehen dass der mit dem Antrag vorgeschlagene  Entzug der Sondernutzungserlaubnis juristisch nicht leicht durchsetzbar und eine transparente Darstellung aller Lärm-Hot-Spots für die Verwaltung nicht machbar ist. Die anderen beiden Punkte des Antrages entsprechen der gängigen Verwaltungspraxis.

 

Wenngleich die Situation für die betroffenen Anwohnenden nach wie vor unbefriedigend ist, wird dieser Antrag zurückgezogen


 
 

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