Auszug - Verschiedenes  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Puschkin-Zimmer (Raum A 105)
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Herr Stein ist von einer Kita auf die Baustelleneinrichtung (BE) in der Emser Straße 82 angesprochen worden. Herr Hikel informiert darüber, dass diese seit 2017 bis zum 30.04.2019 genehmigt worden ist. Es werden aktuell immer noch Arbeiten ausgeführt, die BE wird somit auch noch bis Ende April benötigt.

 

Bei der Ortsbesichtigung der Straßenverkehrsbehörde am 05.03. war die BE nicht übermäßig, aber ein wenig unordentlich. Es ist zugesichert worden, bestmöglich aufzuräumen. Weitere Maßnahmen bis zur Aufhebung der BE hält die Straßenverkehrsbehörde für nicht erforderlich.

 

Von der BE wird derzeit ein eingeschränktes Haltverbot überlagert, so dass nach deren Aufhebung dann vor dem Kitaeingang nicht dauerhaft geparkt werden darf.

 

Unabhängig kann sich die Kita zur Frage weiterer Überquerungsmöglichkeiten oder für andere Anregungen selbstverständlich gerne direkt an die Straßenverkehrsbehörde wenden.

 

Frau Fuhrmann bittet, das Thema „Stand der Straßenbahnplanungen“ auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen zu nehmen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen