Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mo, 17.09.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:05 - 22:32	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 2		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 2.1		Verkehrskollaps Koppelweg	0665/XX
Ö 2.2		Bürgerämter Neukölln - Sieht so Bürgerfreundlichkeit aus?	0666/XX
Ö 2.3		Obdachlose aus Ost - und Südosteuropa – Gesetze konsequent anwenden	0663/XX
Ö 2.4		Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln	0617/XX
Ö 2.5		Schulgarten Carl-Legien Schule	0608/XX
Ö 2.6		Parkverbotszone	0609/XX
Ö 2.7		Beteiligung am europaweiten autofreien Tag	0610/XX
Ö 2.8		Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen	0511/XX
Ö 2.9		Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen	0757/XX
Ö 2.10		Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün	0469/XX
Ö 2.11		Neuköllner Schreiambulanz	0749/XX
Ö 2.12		Mehr Macht für den Bürgermeister?	0753/XX
Ö 2.13		Asbest Rias-Gelände	0755/XX
Ö 2.14		Brandbrief von Schulen im Bezirk & Maßnahmen gegen die gravierenden Missstände an den Neuköllner Schulen	0748/XX
Ö 2.15		Ausbau von Dachgeschossen	0751/XX
Ö 2.16		Langzeitarbeitslosigkeit und „soziales Grundeinkommen“ in Neukölln	0754/XX
	VORLAGE
	Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich die Langzeitarbeitslosigkeit in Neukölln während der vergangenen 10 Jahre statistisch und im Vergleich zu den anderen Berliner Bezirken entwickelt? Wie beurteilen Bezirksamt und die Trägerversammlung des Neuköllner Jobcenters den Vorschlag bzw. die Gedanken des Regierenden Bürgermeisters von Berlin zu einem „Solidarischem Grundeinkommen“? Welche Maßnahmen, die einen „zweiten Arbeitsmarkt“ darstellen, vergibt dass Jobcenter Neukölln momentan und wie viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer befinden sich momentan jeweils darin. In welchem Umfang nutzt das Bezirksamt solche Maßnahmen, um Langzeitarbeitslose einzusetzen und um welche Tätigkeiten handelt es sich dabei? Wie beurteilen das Bezirksamt und die Trägerversammlung die sog. „Positivliste“ und durch welche Tätigkeiten sollte diese ggf. ergänzt werden?

	27.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.8 - vertagt
	vertagt

	29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.31 - (offen)


	05.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.25 - vertagt
	vertagt

	17.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.16 - vertagt
	vertagt

	26.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1 - beantwortet
	Beantwortung durch die Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Biedermann. Redebeiträge: Herr BV Leppek, Frau BV Blumenthal, Frau BV Hammer, Herr BV Szczepanski, Herr BV Abed, Herr BV Wittke, Herr BzStR Biedermann, Herr BV Leppek
Ö 2.17		Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße	0715/XX
Ö 2.18		Sitzbänke am Weigandufer aufstellen	0717/XX
Ö 2.19		Im digitalen Zeitalter ankommen und die BVV im Livestream umsetzen	0742/XX
Ö 2.20		Vor weiteren modularen Unterkünften für Migranten das Asylrecht durchsetzen	0741/XX
Ö 2.21		Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen	0747/XX
Ö 2.22		Einrichtung weiterer Sonderschulen	0733/XX
Ö 2.23		Maroder Bordstein	0740/XX
Ö 2.24		Rettet die Baumscheibe	0739/XX
Ö 2.25		Buslinie M 41 verlängern	0732/XX
Ö 2.26		Schilder da, aber niemand kann sie sehen	0738/XX
Ö 2.27		Preisgestaltung bei den Berliner Bäderbetrieben	0731/XX
Ö 2.28		Verkehrsschild mit Graffiti	0737/XX
Ö 2.29		Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen	0730/XX
Ö 2.30		Keine öffentlichen Stellflächen für Zirkusse mit bestimmten wildlebenden Arten	0729/XX
Ö 2.31		Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer	0728/XX
Ö 2.32		Einführung eines Männersportförderpreises in Neukölln	0727/XX
Ö 2.33		Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes	0726/XX
Ö 2.34		Baumschulware am Campus Rütli retten	0673/XX
Ö 2.35		Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009	1167/XIX
Ö 2.36		Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken	0650/XX
Ö 2.37		Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen	0654/XX
Ö 2.38		Dauerprojekt Späthbrücke	0813/XX
Ö 2.39		Unzumutbare Bearbeitungszeiten beim Unterhaltsvorschuss?	0814/XX
Ö 2.40		Abgetauchte Migranten	0816/XX
Ö 2.41		Bürgersteige	0817/XX
Ö 2.42		Zweckentfremdung von Wohnraum für Ferienwohnungen	0815/XX
Ö 2.43		Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten	0812/XX
Ö 2.44		30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg	0132/XX
Ö 2.45		Fußgängerüberweg vor Kita Momo	1422/XIX
Ö 2.46		Nachtruhe sichern	1479/XIX
Ö 2.47		Ehrung für Harry Wollenschläger und Hans Purwin	1642/XIX
Ö 2.48		Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße	0050/XX
Ö 2.49		Behindertengerechter Übergang	0259/XX
Ö 2.50		Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk	0266/XX
Ö 2.51		Recyclinghof	0324/XX
Ö 2.52		Müll-Haie in der Gradestraße	0333/XX
Ö 2.53		Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot	0344/XX
Ö 2.54		Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen	0428/XX
Ö 2.55		Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen	0471/XX

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