Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Verurteilung der kürzlich erfolgten linksextremen Angriffe gegen AfD-Politiker  
0338/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Soziales und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
 0348/XX  
Ö 6.2  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0349/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Einwohner*innenantrag: Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
 0327/XX  
Ö 7.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
 0328/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Hotelneubauten und Tourismuskonzept  
Enthält Anlagen
 0305/XX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Ruhestörung vor dem Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
 0308/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Was unternimmt das Bezirksamt gegen die sich ständig wiederholende Lärmbelästigung vor dem Rathaus Neukölln, von dem sich etliche Anwohner in der unmittelbaren Umgebung belästigt fühlen?

 

  1. Wie oft musste der Sicherheitsdienst des Rathauses im Jahr 2017 eingreifen, um auf dem Rathausvorplatz für Ordnung zu sorgen oder Personen des Hauses zu verweisen?

 

  1. Wie oft musste im Jahr 2017 die Polizei hinzugezogen werden?

 

  1. Hält das Bezirksamt angesichts der anhaltenden Ruhestörungen das Einrichten eines freien und kostenlosen WLAN Netzes im und um das Rathaus Neukölln für sinnvoll?

 

  1. Wie hoch sind die Kosten für die Reinigung des Rathausvorplatz inklusive der Treppe, die an manchen Tagen mehrmals gereinigt werden muss?
   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - vertagt
   

vertagt
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - beantwortet
   

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm’in Dr. Giffey.

 

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Piehl, Herr BV Lüdecke

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 0308 Ruhestörung vor Rathaus (74 KB)    
Ö 10.3  
Antrag auf Schließung Friedel 54  
0273/XX  
Ö 10.4  
Erklärung des Verzichts auf Straßenumbenennungen für den Rest der Legislaturperiode  
0309/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Recyclinghof  
Enthält Anlagen
 0324/XX  
Ö 11.2  
Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Neukölln
Enthält Anlagen
 0221/XX  
Ö 11.3  
Ersatzstandort Kiezladen Friedelstr. 54  
0263/XX  
Ö 11.4  
Enquete-Kommission für die Berliner Verwaltung  
0279/XX  
Ö 11.5  
Fahrradplätze Rathaus  
0091/XX  
Ö 11.6  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
 0144/XX  
Ö 11.7  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule sicherer machen  
0217/XX  
Ö 11.8  
Zuwegung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel Estrel attraktiv gestalten!  
0230/XX  
Ö 11.9  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung
Enthält Anlagen
 0145/XX  
Ö 11.10  
Privatisierung kommunaler Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen stoppen!  
0227/XX  
Ö 11.11  
Familienfreundliche Kommune Neukölln
0129/XX  
Ö 11.12  
Gedenken an 100 Jahre kommunistische Diktaturen und deren Opfer  
0278/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Mädchen- und junge Frauen Zentrum Schilleria in Gefahr?  
Enthält Anlagen
 0330/XX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Genderneutrale Ansprache und Erfassung  
Enthält Anlagen
 0343/XX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Zukunft des Jugendclubs Ufo  
Enthält Anlagen
 0339/XX  
Ö 12.4  
Jugendeinrichtung in Buckow?  
Enthält Anlagen
 0331/XX  
Ö 12.5  
Situation in den Neuköllner Unterkünften für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
 0340/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
 0332/XX  
Ö 14.2  
Hinweisschild für Fahrradfahrer  
0334/XX  
Ö 14.3  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot  
Enthält Anlagen
 0344/XX  
Ö 14.4  
Missbrauch der Volkshochschule  
0329/XX  
Ö 14.5  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen  
0341/XX  
Ö 14.6  
Müll-Haie in der Gradestraße  
Enthält Anlagen
 0333/XX  
Ö 14.7  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
 0335/XX  
Ö 14.8  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
 0345/XX  
Ö 14.9  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße  
0342/XX  
Ö 14.10  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
 0336/XX  
Ö 14.11  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
 0346/XX  
Ö 14.12  
Bebauung der Buckower Felder sozialverträglich gestalten  
0337/XX  
Ö 14.13  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
 0347/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Verlängerte Öffnungszeit Recyclinghof BSR  
0172/XX  
Ö 15.2  
Ausschilderung Heilpädagogisches Zentrum  
0212/XX  
Ö 15.3  
Sicher zur Sporthalle Hertastraße und zurück  
0225/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Wildes Parken vor der Jahn-Sporthalle  
0168/XX  
Ö 16.2  
Personalerhöhung  
1444/XIX  
Ö 16.3  
Einbau eines Aufzuges am U-Bahnhof Parchimer Allee  
0083/XX  
Ö 16.4  
Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße
1120/XIX  
Ö 16.5  
Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße/II
1260/XIX  
               
 
 

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