Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Verurteilung der kürzlich erfolgten linksextremen Angriffe gegen AfD-Politiker  
0338/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Soziales und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0348/XX  
Ö 6.2  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0349/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Einwohner*innenantrag: Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 7.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0328/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Hotelneubauten und Tourismuskonzept  
Enthält Anlagen
0305/XX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Ruhestörung vor dem Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0308/XX  
Ö 10.3  
Antrag auf Schließung Friedel 54  
0273/XX  
Ö 10.4  
Erklärung des Verzichts auf Straßenumbenennungen für den Rest der Legislaturperiode  
0309/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Recyclinghof  
Enthält Anlagen
0324/XX  
Ö 11.2  
Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Neukölln
Enthält Anlagen
0221/XX  
Ö 11.3  
Ersatzstandort Kiezladen Friedelstr. 54  
0263/XX  
Ö 11.4  
Enquete-Kommission für die Berliner Verwaltung  
0279/XX  
Ö 11.5  
Fahrradplätze Rathaus  
0091/XX  
Ö 11.6  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 11.7  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule sicherer machen  
0217/XX  
Ö 11.8  
Zuwegung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel Estrel attraktiv gestalten!  
0230/XX  
Ö 11.9  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 11.10  
Privatisierung kommunaler Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen stoppen!  
0227/XX  
Ö 11.11  
Familienfreundliche Kommune Neukölln
0129/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Bezirke Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhalten könnte.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhält. Die durch diesen Prozess entstehenden Kosten werden im Rahmen des Gesamthaushaltes des Bezirks zusätzlich zur Verfügung gestellt.

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.18 - überwiesen
    Der Antrag wird in die Ausschüsse mitberatend HWVG, BSK, SGO, Umw, Ges, SuB, SuW, Int, SpA und in den JHA (ff) überwiesen

Der Antrag wird in die Ausschüsse mitberatend HWVG, BSK, SGO, Umw, Ges, SuB, SuW, Int, SpA und in den JHA (ff) überwiesen.

   
    04.04.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - vertagt
    Herr Koglin berichtet, dass die SPD den Antrag in der eigenen Fraktionen noch mal bespricht und es abgewartet wird, wie der Jugendhilfeausschuss dazu steht und möchte beide Antrage vertagen

Herr Koglin berichtet, dass die SPD den Antrag in der eigenen Fraktionen noch mal bespricht und es abgewartet wird, wie der Jugendhilfeausschuss dazu steht und möchte beide Antrage vertagen. Beide Anträge werden vertagt.

   
    25.04.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 6 - vertagt
    Vertagt

vertagt

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 10 - vertagt
    Die Fraktion der CDU beantragt eine Vertagung der Drucksache

Die Fraktion der CDU beantragt eine Vertagung der Drucksache. Seitens der anderen Fraktionen bestehen keine Einwände.

 

 

   
    02.05.2017 - Gesundheitsausschuss
    Ö 7 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

vertagt

   
    09.05.2017 - Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste
    Ö 5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    11.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5 - vertagt
    Die Fraktion der SPD beantragt eine erneute Vertagung der Drucksache

Die Fraktion der SPD beantragt eine erneute Vertagung der Drucksache. Seitens der anderen Fraktionen bestehen keine Einwände.

 

   
    16.05.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9.2 - vertagt
    Der Antrag wird zurückgestellt

Der Antrag wird zurückgestellt.

   
    17.05.2017 - Sportausschuss
    Ö 4 - vertagt
   

Die SPD–Fraktion beantragt die Streichung und Vertagung des Tagesordnungspunkts, da die internen Beratungen nicht abgeschlossen sind. Dem Antrag wird gefolgt.

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
    Ö 4 - gegenstandslos
    Einstimmig vertagt

einstimmig vertagt

   
    04.07.2017 - Gesundheitsausschuss
    Ö 6 - vertagt
    Die Drucksache 0129/XX „Familienfreundliche Kommune Neukölln“ wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung zurückgestellt

Die Drucksache 0129/XX „Familienfreundliche Kommune Neukölln“ wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung zurückgestellt.

 

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - vertagt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

1

 

   
    14.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.10.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - gegenstandslos
   

Im federführenden Ausschuss - dem Jugendhilfeausschuss - ist bereits ein Änderungsantrag für die morgige BVV erarbeitet worden. Der Antrag wird hier nicht mehr besprochen.

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 5 - gegenstandslos
   

Im federführenden Ausschuss - dem Jugendhilfeausschuss - ist bereits ein Änderungsantrag für die morgige BVV erarbeitet worden. Der Antrag wird hier nicht mehr besprochen.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Bezirke Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhalten könnte.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

Ö 11.12  
Gedenken an 100 Jahre kommunistische Diktaturen und deren Opfer  
0278/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Mädchen- und junge Frauen Zentrum Schilleria in Gefahr?  
Enthält Anlagen
0330/XX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Genderneutrale Ansprache und Erfassung  
Enthält Anlagen
0343/XX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Zukunft des Jugendclubs Ufo  
Enthält Anlagen
0339/XX  
Ö 12.4  
Jugendeinrichtung in Buckow?  
Enthält Anlagen
0331/XX  
Ö 12.5  
Situation in den Neuköllner Unterkünften für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
0340/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 14.2  
Hinweisschild für Fahrradfahrer  
0334/XX  
Ö 14.3  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot  
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 14.4  
Missbrauch der Volkshochschule  
0329/XX  
Ö 14.5  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen  
0341/XX  
Ö 14.6  
Müll-Haie in der Gradestraße  
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 14.7  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 14.8  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 14.9  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße  
0342/XX  
Ö 14.10  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 14.11  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 14.12  
Bebauung der Buckower Felder sozialverträglich gestalten  
0337/XX  
Ö 14.13  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Verlängerte Öffnungszeit Recyclinghof BSR  
0172/XX  
Ö 15.2  
Ausschilderung Heilpädagogisches Zentrum  
0212/XX  
Ö 15.3  
Sicher zur Sporthalle Hertastraße und zurück  
0225/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Wildes Parken vor der Jahn-Sporthalle  
0168/XX  
Ö 16.2  
Personalerhöhung  
1444/XIX  
Ö 16.3  
Einbau eines Aufzuges am U-Bahnhof Parchimer Allee  
0083/XX  
Ö 16.4  
Rückkauf des Grundstücks der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße
1120/XIX  
Ö 16.5  
Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße/II
1260/XIX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen