Beschluss "Flächenpotenziale in Friedrichshain-Kreuzberg"

Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: V/ 890/ 21

Abteilung Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales

Das Bezirksamt beschließt:

1. Die in der AG Planung abgestimmten Empfehlungen bezüglich der zukünftigen Standortentwicklung prioritär zu berücksichtigen. Dies bedeutet insbesondere, dass hinsichtlich der weiteren Projektplanung Abweichungen vom Szenario begründet werden sollen. Das Bezirksamt nimmt dazu das „Ergebnisdossier des Verfahrens zum Thema Flächenpotenziale in Friedrichshain-Kreuzberg“ (Anlage) als fachämterübergreifendes Dokument der Ergebnissicherung zur Kenntnis.

2. Eine Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung ist nicht erforderlich.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales gemeinsam mit der Abteilung für Bauen, Planen und Facility Management beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung und sowie Klima- und Umweltauswirkungen sind der o. g. Vorlage zu entnehmen.

Bezirksbürgermeisterin
Bezirksstadtrat