Erhaltungsgebiete

Graefestraße

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat für verschiedene Gebiete Erhaltungsverordnungen beschlossen. Ziele dieser Verordnungen sind die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Gebiet nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB oder beides.

In sozialen Erhaltungsgebieten sollen einerseits übermäßig teure Modernisierungen und andererseits die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen verhindert werden.

Besonders umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen treiben die Mieten stark in die Höhe und führen dazu, dass viele Mieter*innen sich ihre Wohnung nicht mehr leisten können und ihren Kiez verlassen müssen. Sogenannte Luxusmodernisierungen werden deshalb nicht genehmigt.

Nicht genehmigt werden unter anderem:

  • Grundrissänderungen
  • Zusammenlegen oder Teilen von Wohnungen
  • Anbau von Balkonen, Wintergärten, Loggien oder Terrassen mit mehr als 4 m² Grundfläche
  • Anbau von zweiten Balkonen, Wintergärten, Loggien oder Terrassen
  • Einbauküchen
  • Einbau eines zweiten WCs, aufwändige Bad-Sanierung
  • Ferienwohnungen

Modernisierungen, die lediglich den „zeitgemäßen Ausstattungszustand einer durchschnittlichen Wohnung herstellen, müssen hingegen genehmigt werden. Die dadurch entstehenden Mietsteigerungen müssen die Mieter*innen in den meisten Fällen tragen. Der Bezirk hat Mieterberatungen für die jeweiligen sozialen Erhaltungsgebiete beauftragt, die in jedem einzelnen Fall mit den Mieter*innen klärt, was sie dulden müssen und was nicht.

Genehmigt werden (müssen) unter anderem:

  • Ersteinbau einer Zentralheizung mit Warmwasserversorgung
  • Ersteinbau eines Bades
  • Ergänzung eines vorhandenen Bades mit einer zeitgemäßen Ausstattung
  • Grundausstattung mit Sanitär-, Wasser- und Elektroinstallationen, Antennen-, Kabelfernseh- und Gegensprechanlagen
  • Erneuerung bestehender Fenster gemäß Energieeinsparverordnung
  • verpflichtende energetische Sanierungen
  • Dachgeschossausbau und Neubau

Umwandlungsverbot

Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen hat seit einigen Jahren Hochkonjunktur. Mieter*innen stehen dabei unter einem besonders hohen Druck:

Zur Vorbereitung des Verkaufs der Eigentumswohnungen werden die Wohnhäuser oft besonders aufwändig saniert und nicht selten sogar komplett „entmietet“. Seitdem der Senat im März 2015 eine Umwandlungsverordnung erlassen hat, können die Bezirke in Sozialen Erhaltungsgebieten diese Umwandlungstätigkeit unterbinden. Die grundbuchliche Aufteilung eines Mietshauses wird nun nur unter bestimmten Voraussetzungen gestattet.

Die Rechtsgrundlage für den Erlass der Erhaltungsverordnungen finden Sie hier.

Die Gesamtkarte mit allen Erhaltungsgebieten finden Sie unten bei den Downloads.

Soziale Erhaltungsgebiete nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB und gleichzeitig Erhaltungsgebiete städtebaulicher Eigenart nach § 172 (1) Nr. 1 BauGB

Aufstellungsbeschluss nach § 172 (2) BauGB

    Karte Erhaltungsgebiete 01 2017

    PDF-Dokument (4.3 MB)

    Antrag A nach 1 2 GS LS

    DOC-Dokument (27.5 kB)

    Antrag B nach 2 allgemein

    DOC-Dokument (26.0 kB)

    Antrag Wohnungsbogen 1

    XLS-Dokument (49.5 kB)

    Antrag Wohnungsbogen 2

    XLS-Dokument (58.0 kB)

    DG Ausbau BA Beschluss

    DOC-Dokument (30.0 kB)