Tagesordnung - 8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 29.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Berufung beratender Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode  
VII-0184  
Ö 1.9  
Wahl von Bürgerdeputierten  
VII-0202  
Ö 1.10  
Wahl von Bürgerdeputierten  
VII-0203  
Ö 1.11  
Wahl von Bürgerdeputierten  
VII-0205  
Ö 1.12  
Beschluss über den Bebauungsplan 3-27 für die Grundstücke Rykestraße 33 und Rykestraße 34 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
VII-0181  
Ö 1.13  
Weitere Verlängerung der Veränderungssperre 3-5/8 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf für das Grundstück Prenzlauer Promenade 45, 46  
VII-0185  
Ö 1.14  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII-0186  
Ö 1.15  
Angebote der "Stillen Straße 10" sichern
VII-0126  
Ö 1.16  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern
VII-0127  
Ö 1.17  
Weniger Verkehrslärm in der Karower Bahnhofstraße
VII-0137  
Ö 1.18  
Keine generellen Freistellungen von Belegungsbindungen
VII-0153  
Ö 1.19  
Umsetzung der "Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)"  
VII-0165  
Ö 1.20  
Fläche an der Südseite des Pankower Angers
VII-0169  
Ö 1.21  
Verbesserung des Services bei bürgernahen Diensten - Einsatz von Quick-Response-Codes prüfen  
VII-0177  
Ö 1.22  
Lücken im Fahrrad-Routennetz schließen  
VII-0195  
Ö 1.23  
Mauerpark fertigstellen - Kinderbauernhof schützen!  
VII-0193  
Ö 1.24  
Außenstelle der IGA 2017 im Pankower Ortsteil Buch  
VII-0217  
Ö 1.25  
Teilnahme der BVV-Mitglieder am Portal Abgeordnetenwatch  
VII-0190  
Ö 1.26  
Ehrengrabstätte für Peter Fechter  
VII-0215  
Ö 1.27  
Transparenz bei Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung  
VII-0192  
Ö 1.28  
Ost-West-Verbindung durch den Mauerpark sichern!  
VII-0197  
Ö 1.29  
Kiezkultur erhalten – Spätverkaufsstellen dauerhaft sichern  
VII-0216  
Ö 1.30  
Infoportal Stadtentwicklung  
VII-0191  
    VORLAGE
    Betreff: Infoportal Stadtentwicklung

Zur  Unterstützung und Begleitung einer intensiven Bürgerbeteiligung im Rahmen des städtebaulichen Gutachterverfahrens mit anschließendem  Bebauungsplanverfahren für das Gelände in der Fröbelstraße 17 betreibt das Bezirksamt unter einer geeigneten Domain (z.B. http://stadtentwicklung.pankow.berlin.de/) ein Informationsportal. Dort sollen für die Öffentlichkeit mindestens folgende Informationen übersichtlich aufbereitet werden:

 

Für das Gelände:

 

    maßstabsgetreuer aktueller Lageplan

 

    Bezeichnung der Gebäude und Flächen

 

    grundlegende Bemaßung und Flächenangaben

 

    derzeitige Nutzung

 

    derzeit festgestellter Sanierungsbedarf (sachlich und finanziell)

 

    bauliche Einschränkungen (Denkmalschutz o.ä.)

 

Pro Gebäude beziehungsweise Gebäudeteil:

 

    bemaßte Grundrisse pro Stockwerk

 

    derzeitige Nutzung

 

    derzeit festgestellter Sanierungsbedarf (sachlich und finanziell)

 

    bauliche Einschränkungen (Denkmalschutz o.ä.)

 

 

 

Pro Raum:

 

    bemaßte Grundrisse

 

    derzeitige Nutzung

 

    derzeit festgestellter Sanierungsbedarf (sachlich und finanziell)

 

    bauliche Einschränkungen (Denkmalschutz o.ä.)

 

Das Informationsangebot ist durch zusätzliche Daten und Medienangebote (vorhandenen Gutachten, Bilder, etc.) voll umfänglich und kostenlos zu vervollständigen und den Bürgern kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

 

Das BA soll dieses Portal auch dazu nutzen, seine Tätigkeit bezüglich des Projektes zu dokumentieren, über  anstehende Planungsschritte zu informieren und Termine bekannt zu geben. Das Angebot soll vom Nutzer abonniert werden können.

 

 

 

Das Portal soll grundsätzlich so angelegt werden, dass es in Zukunft auch für alle anderen Vorhaben dieser Art im Bezirk genutzt werden kann.

 

 

   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.30 - überwiesen
   
   
    13.09.2012 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    20.09.2012 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    01.11.2012 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    22.11.2012 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.17 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.31  
Beflaggung zum Fest an der Panke  
VII-0212  
Ö 1.32  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
VII-0194  
Ö 1.33  
Nachhaltige Sicherung von parkverträglichem Kleingewerbe im Mauerpark  
VII-0196  
Ö 1.34  
Erweiterte Straßenbeschilderung im Pankower Ortsteil Buch  
VII-0207  
Ö 1.35  
Freigabe der Programmschnittstelle API (application programming interface) des ALLRIS-Systems  
VII-0189  
Ö 1.36  
Zusätzliche Tischtennisplatten für den Platz Stargarder Str. / Dunckerstraße  
VII-0208  
Ö 1.37  
Erhalt des Denkmals „Gleimtunnel“  
VII-0204  
Ö 1.38  
Erweitertes Führungszeugnis bei Kontakt mit Minderjährigen  
VII-0218  
Ö 1.39  
Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse  
VII-0188  
Ö 1.40  
Kreuzung Bizetstraße/Mahlerstraße: Fußgängerüberweg vor der Bibliothek einrichten  
VII-0210  
Ö 1.41  
Erhalt der „Kirche von Unten“ in der Kremmener Straße  
VII-0201  
Ö 1.42  
Elektrofahrzeuge im Bezirksamt  
VII-0209  
Ö 1.43  
Änderung der BVV-Tagesordnung  
VII-0187  
Ö 1.44  
Kreuzung Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße: südwestliche Querung der Berliner Allee verbessern!  
VII-0214  
Ö 1.45  
Parkraumbewirtschaftung nördliche Torstraße  
VII-0199  
Ö 1.46  
Ausgesuchte Daten der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ dem Bezirksamt zugänglich machen  
VII-0211  
Ö 1.47  
Verankerung der Zusammenarbeit der BVV mit der Seniorenvertretung des Bezirks in der Geschäftsordnung  
VII-0213  
Ö 1.48  
"Kulturprodukte" der Produktionsrealität anpassen  
VII-0200  
Ö 1.49  
Fußgänger am Knoten Berliner Allee-Rennbahnstraße-Bernkasteler Straße  
VII-0198  
Ö 1.50  
Die Anton-Saefkow-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen  
VII-0206  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Vertagte Drucksachen aus der 7. BVV      
Ö 2.1.1  
Frühzeitige Unterrichtung über Baumaßnahmen der Senatsverwaltung  
VI-1362  
Ö 2.1.2  
Entwurf des Doppelhaushaltsplan 2012/2013 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VII-0064  
Ö 2.2  
Fortschreibung der Behindertenkonzeption  
Enthält Anlagen
V-1287  
Ö 2.3  
Mauerpark fertig stellen - jetzt.
VI-0998  
Ö 2.3.1  
Nach über 20 Jahren - endlich den Mauerpark fertigstellen!  
VII-0131  
Ö 2.4  
Milieuschutzverordnung für das bisherige Sanierungsgebiet Wollankstraße aufstellen!  
VI-1197  
Ö 2.5  
Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung
Enthält Anlagen
VI-1214  
Ö 2.6  
Antrag zur Einrichtung von Besuchsdiensten  
VI-1241  
Ö 2.7  
Sozialverträgliche Modernisierung  
VI-1258  
Ö 2.8  
Teilhabekonzept Menschen mit Beeinträchtigungen  
VI-1312  
Ö 2.9  
Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße sanieren!  
VI-1390  
Ö 2.10  
Erhalt der Grünfläche am Tempelgraben/ Am Anger Berlin-Wilhelmsruh/Rosenthal
VII-0023  
Ö 2.11  
Neue Standorte für den Bau von Mietwohnungen  
VII-0046  
Ö 2.12  
Erhalt aller Parzellen der KGA Famos
VII-0072  
Ö 2.13  
Lage des Fußgängerüberweges an der Einmündung Hubertusdamm in die Bahnhofstraße in Berlin - Karow
VII-0082  
Ö 2.14  
Keine Honoraranpassung zu Lasten der Berliner Bezirke  
VII-0100  
Ö 2.15  
Bessere BürgerInnenbeteiligung bei der Erarbeitung von Entwicklungskonzepten für den Bezirk
VII-0109  
Ö 2.16  
Markt am Kollwitzplatz  
VII-0149  
Ö 2.17  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
VII-0179  
Ö 2.18  
Bebauungsplan 3-35 für die Grundstücke Breite Straße 35, 35 A, Schulstraße 5-7 sowie eine Teilfläche des Bleichröder Parks zwischen Breite Straße und Schulstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Pankow - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
VII-0180  
Ö 2.19  
Bebauungsplanentwurf 3-27 für die Grundstücke Rykestraße 33 und Rykestraße 34 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
VII-0182  
Ö 2.20  
Neubesetzung des Stiftungsrates der Stiftung Pfefferwerk  
VII-0183  
               
 
 

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