Drucksache - VII-0196  

 
 
Betreff: Nachhaltige Sicherung von parkverträglichem Kleingewerbe im Mauerpark
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.08.2012 
8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
06.09.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
01.11.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
22.11.2012 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
06.12.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
10.01.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
30.01.2013 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion 8. BVV am 29.08.12
Beschlussempfehlung StadtGrün 12. BVV am 30.01.13
VzK13 SB, Bezirksamt, 25. BVV am 17.09.2014

Antrag der Linksfraktion zur 8

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Es besteht eine sehr weit reichende Übereinstimmung, dass auf der Südfläche des gegenwärtig im Verfahren befindlichen B-Plans die derzeitige, kleinteilige gewerbliche Nutzung („Mauersegler“, Flohmarkt, Pflanzenmarkt, „Schönwetter“ u

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                             .2014

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache-Nr.:
 

              in Erledigung der

              Drucksache Nr.: VII-0196

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Nachhaltige Sicherung von parkverträglichem Kleingewerbe im Mauerpark

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 30.01.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0196 –

 

  1. „Die BVV spricht sich für die Ausweisung der an der Bernauer Straße gelegenen Südfläche des Plangebietes des B-Plan 1-64 als Teil des Mauerparks und für eine nachhaltige Sicherung der dort ansässigen, parkverträglichen, kleinteiligen Gewerbenutzung aus. Zur Realisierung dieser Zielstellung sollen die erforderlichen eigentums- und planungsrechtlichen Grundlagen geschaffen werden.

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Position dem Senat, dem Bezirksamt Mitte und dem derzeitigen Grundstückseigentümer bekannt zu machen und diese bei der Beteiligung im B-Planverfahren 1-64 des Bezirks Mitte aktiv zu vertreten.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hat in ihrer 17. ordentlichen Tagung am 25.09.2013 die Drucksache VII-0538 „Bebauungsplanverfahren 1-64 (Mauerpark) für das Grundstück Bernauer Straße 63-64, die Flurstücke 173, 346 und 350 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Graunstraße 17-23, Gleimstraße 62-64 im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen - Bezirkliche Stellungnahme im Rahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB“ zur Kenntnis genommen.

 

Hier wurde bekannt gegeben, dass das Bezirksamt Pankow dem Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, das Anliegen der Drucksache VII-0196 „Nachhaltige Sicherung von parkverträglichem Kleingewerbe im Mauerpark“ im Rahmen der o.g. Stellungnahme übermittelt hat.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

Matthias Köhne              Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 

 
 

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