Drucksache - VII-0187  

Der Entwurf der BVV-Tagesordnung wird nach der Abstimmung im Ältestenrat neu aufgestellt:

1     Komplex 1   ( wie gehabt)

1.1  Abstimmung über die Tagesordnung

1.2  Einwohnerfragestunde

1.3  Geschäftliche Mitteilungen

1.4  Dringlichkeitsanträge

1.5  Mündliche Anfragen

1.6  Bericht des Bezirksamtes

1.7  Konsensliste

2     Komplex 2

      Alle Anträge ohne Aussprache zur per Einzelabstimmung  

2.1  Antrag                                       VII-.....

2.2  Antrag                                       VII-.....

2.3  Antrag                                       VII-.....

3.    Komplex 3  

       Alle Anträge die mit Aussprache zur Abstimmung stehen (Reihenfolge legt der Ältestenrat fest)

3.1  Antrag                                        VII-....

3.2  Antrag                                        VII-....

3.3  Antrag                                        VII-....  

4. Komplex 4

Vorlagen zur Kenntnisnahme

Mit dieser neuen Reihenfolge haben die Verordneten und die Gäste die Möglichkeit dem Verlauf der Tagung besser zu folgen.

Bisher konnte der TO nur gefolgt werden, wenn man sich mit intensiver Vorarbeit und persönlichen Randnotizen vorbereitet hatte.

Die BVV soll der Ort sein, an dem für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar die Themen des Bezirks verhandelt werden. Bei der derzeitigen Praxis sind die Gäste jedoch regelmäßig damit beschäftigt, den Tagesordnungspunkt zu finden, der gerade diskutiert wird. Um zu verstehen, dass ein Teil der Drucksachen bereits über die Konsensliste und per Einzelabstimmung ohne Aussprache erledigt wurden, benötigt man ein umfassendes Verständnis der Geschäftsordnung. Selbst mit diesem Verständnis ist es schwierig, der BVV zu folgen.

Wir schlagen als ersten Schritt vor, die Tagesordnung, die den Gästen bereitgestellt wird, zukünftig so zu gestalten, dass die Blöcke Konsensliste, EInzelabstimmung ohne Aussprache und Abstimmung mit  Aussprache übersichtlich gegliedert sind und sich die Drucksachen in den entsprechenden Blöcken wiederfinden.

Sollte sich die Verhandlungsfolge während der BVV ändern oder sollten Drucksachen kurzfristig von der Konsensliste genommen werden, soll diese Änderung wie bisher von der Vorsteherin bekannt gegeben werden.