Stellungnahme der Polizei Berlin zur aktuellen medialen Berichterstattung bezüglich einer Chatgruppe

Polizeimeldung vom 01.10.2020

Tempelhof-Schöneberg

Nr. 2296
Wir kommunizieren stets offen und transparent, wann immer es Rassistinnen und Rassisten in der Polizei Berlin gibt. Dass sie in unseren Reihen und in der Polizei im Allgemeinen keinen Platz haben, sie uns als Polizei weder repräsentieren noch ausmachen und wir sowohl präventiv als auch repressiv dagegen vorgehen, kommunizieren wir nicht nur, sondern stellen es auch konsequent unter Beweis.
Alle haben wir den Eid auf unsere Verfassung und ihre Ideale geleistet. Die ganz überwiegende Mehrheit lebt dies, lebt die Werte unserer Demokratie und handelt ihr getreu. Dazu zählt, dass die Kolleginnen und Kollegen für Fehl- oder gar strafbares Verhalten sensibel sind und es zur Anzeige bringen. Denn es ist unerträglich, solche unter uns zu wissen, die sich aufgrund ihrer Herkunft über andere erheben und den Ruf eines ganzen Berufsstandes schädigen. Wer die Werte und die Ideale der Verfassung ablehnt, ihnen zuwiderhandelt oder sich ihnen entgegenstellt, muss sich dessen bewusst sein, dass wir als Polizei Berlin dem mit aller Vehemenz, mit allen rechtlichen Möglichkeiten bis hin zur Entlassung entgegentreten.
Den Informationen zufolge, die wir der aktuellen medialen Berichterstattung entnehmen konnten, wurde eine Chatgruppe zutage gefördert, in der disziplinarwürdige und strafbare Inhalte geteilt wurden. Mit Kenntnis des Sachverhalts haben wir unmittelbar ein Strafverfahren eingeleitet und die Ermittlungen aufgenommen. Dazu zählen selbstverständlich auch die Recherchen zum Inhalt der Nachrichten, zur Dauer des Bestehens der Gruppe, zur Anzahl der Nutzenden sowie zu den betroffenen Dienststellen.